Urteile zu § 124 SGG – Seite 44

Sozialgerichtsgesetz

6.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.774 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 3102

Nachweis der Erkrankung im Vollbeweis · Borreliose durch Zeckenbiss · höheres berufliches Infektionsrisikos eines Landwirtes · unspezifische Symptome und Verdachtsdiagnose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Verdacht einer Neugeboreneninfektion · fünftägige intravenöse Antibiotikabehandlung · Kodierung der Nr Z29.21 ICD-10-GM 2012 (systemische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 120. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – persönliche Arbeitslosmeldung

Rückwirkung bei fehlender Dienstbereitschaft · Tag der Beschäftigungslosigkeit · Arbeitsunfähigkeit nach beendetem Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Umdeutungsverbot des § 43 Abs 3 SGB 10

Ausnahme bei Ermessensreduzierung auf Null · Bejahung bei "ermessens-aufsaugender" Interessenabwägung … · Wegfall des öffentlichen Interesses nach 2 Jahren · Berücksichtigung langer Verfahrenszeiten bei Erlass des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe für Ausländer · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsgewährung nach § 23 Abs 1 S 3 SGB 12

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB-Bildung · Einzel-GdB von 40 und 30 · regelmäßiger Gesamt-GdB von 50

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Transportfahrer mit eigenem LKW · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Gefahrtarif 2008 der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel … · Bäckerei- und Konditoreibetriebe · keine getrennte Veranlagung für den Vertrieb · gemeinsame Gefahrtarifstelle 1

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 22
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Übergehen eines Terminaufhebungsantrags · Auslegung einer Prozesserklärung eines Rechtsanwalts oder …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitserstschaden · Unfallvorgang · haftungsbegründende Kausalität · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Schwerbehindertenrecht

Möglichkeit der Herausnahme einer bestimmten Erkrankung aus … · Begrenzung des Antrags und Verfahrensgegenstandes durch den … · nicht angenommenes Teilanerkenntnis · Unzulässigkeit eines Anerkenntnisurteils im Hinblick auf …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Durchschreiten der Außentür · tätlicher Angriff im Hausflur · sachlicher Zusammenhang · Schutzzweck der Norm

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Weitergewährung von Krankengeld

Meldeobliegenheit nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · Verantwortungsbereich des Versicherten · keine Wiedereinsetzung in die Wochenfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Auffangversicherungspflicht

kanadische Staatsangehörige, die ihren Wohnsitz (wieder) in … · Aufenthaltstitel als ehemalige Deutsche mit Verpflichtung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 13
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zurückverweisung · Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs in Verbindung mit dem … · Antrag auf Verlegung des Termins wegen ärztlich …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Förderung der beruflichen Weiterbildung

Übernahme der Kosten für den Erwerb einer Fahrerlaubnis · keine Weiterbildungskosten · keine Förderung aus dem Vermittlungsbudget

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Widerspruch gegen vorläufige Leistungsbewilligung · Auslegung der Widerspruchsbegründung · Nichtvorliegen eines Antrags auf endgültige Bewilligung · Ansetzung des monatlichen Durchschnittseinkommens

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Wohnungsbeschaffungskosten · Erwerb von Genossenschaftsanteilen · analoge Anwendung von § 22 Abs 6 SGB 2 aF · Darlehen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen