Urteile zu § 124 SGG – Seite 50

Sozialgerichtsgesetz

6.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.774 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Anrechnungszeit wegen Arbeitsunfähigkeit in der gesetzlichen Rentenversicherung

Begriff der Arbeitsunfähigkeit · Wegfall des krankenversicherungsrechtlichen … · Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei … · Verweisbarkeit eines Hausmeisters/Gärtners auf alle …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Dienstreise · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Arbeitslosengeldvorbezug · Besitzstandsklausel · rechtswidrig festgesetztes Bemessungsentgelt · Bindungswirkung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · innere Ursache · keine Einstandspflicht des Arbeitgebers wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialdatenschutz · Anspruch eines Leistungsberechtigten auf Entfernung seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Entziehung des gesetzlichen Richters · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter · Entscheidung des Sozialgerichts durch Gerichtsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus … · "Aufhebung" einer vorläufigen Leistungsbewilligung · endgültige Entscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Ausschluss des Anspruchs auf Ersatz bereits im Monat vor … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungsfehler · Beweislast

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Genehmigung einer Versorgung mit Cannabisblüten · Erfordernis der vertragsärztlichen Verordnung · Vergütungsanspruch des Apothekers

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt · Alleinerziehende mit Kind · Deckung des Kindesbedarfs aus eigenem Einkommen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil
Begriff des Ghettos iS des ZRBG

keine Konzentration jüdischer Menschen in einem bestimmten …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Saarland 26. Kammer Urteil LS
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Nichterfüllung der Anwartschaftszeit · Auslandsbeschäftigung in Großbritannien · kein unechter Grenzgänger · Wohnbegriff des Art 65 EGV 883/2004

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Krankenversicherung – Genehmigungsfiktion

Information des Antragstellers innerhalb von 3 Wochen nach … · Verlängerung der Frist auf 5 Wochen · fiktionsfähiger Antrag · Liposuktion

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Bildung des Gesamt-GdB · zwei Einzel-GdB von 30 · keine schematische Bewertungsregel · Beurteilung der Auswirkungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit · kein Anspruch auf Versorgung mit zwei zusätzlichen Sendern …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Fachärztin für Innere Medizin · Tätigkeit als Honorarärztin im Krankenhaus · Vertretung für Ärzte in der Inneren Medizin · Bereitschaftsdienst

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · tätliche Auseinandersetzung · betriebliches Motiv

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Schülerunfall

Sportunfall · haftungsbegründende Kausalität · Gesundheitserstschaden · jugendliche Konstitution

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen