Urteile zu § 124 SGG – Seite 56

Sozialgerichtsgesetz

6.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.774 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

einstweilige Anordnung auf Gewährung einer … · Erforderlichkeit weiterer Ermittlungen zum Sachverhalt · kein Indiz für Erfolg des Rentenanspruchs · Glaubhaftmachung eines Anordnungsgrundes bei behaupteter …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Erstattungsanspruch des unzuständigen Leistungsträgers · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Einsetzen der Leistungsgewährung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 199. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · neue Rechtslage · Grad der Behinderung von 80 · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auszahlung der Leistungen per Barscheck · Unzulässigkeit eines pauschalierten Kostenabzugs

Sozialrecht
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Vertragsarzt

Beanstandung der inhaltlichen Bewertung seines Vorbringens … · Gegenvorstellung nur noch gegen abänderbare Entscheidung …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 8. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen auf Hilfebedarf · Betriebskostenguthaben als berücksichtigungsfähiges …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hessen 4. Senat Urteil LS
Sozialhilfe SGB XII
Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Fallpauschalenvergütung · Kodierung einer "Knochenfraktur nach Einsetzen eines … · hier: Absprengung am Oberschenkelknochen bei Einbringen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 15
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Bezeichnung des Verfahrensmangels · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Bescheidung eines Antrags auf Terminverlegung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Wertgebühren · Streitwertbestimmung · rückwirkende Feststellung der Versicherungspflicht für … · Auffangstreitwert

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht – Pflegefachkraft

Auftragsverhältnis · Dienstleistungsvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unterbrechung des versicherten Weges · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen