Klagerücknahme · Postulationsfähigkeit
Sozialrecht
Urteile zu § 124 SGG – Seite 65
Sozialgerichtsgesetz
6.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.774 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überprüfung im Zugunstenverfahren gem § 44 Abs 1 SGB 10 · gerichtlicher Vergleich gem § 101 SGG · Inhalt und Auslegung des Vergleichs: kein Verzicht auf … · keine dauerhafte Bewertung der damals nachgewiesenen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsbescheinigung eines rumänischen Arbeitgebers · Jahresbescheinigung
Sozialrecht Aufgehoben
selbstbeschaffte Leistung · analoge Anwendung des § 13 Abs 3 S 1 SGB 5 · Zulässigkeit der Sozialdatenübermittlung durch Trägerin der … · Prüfung der Hilflosigkeit der Versicherten und der …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht
Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · absoluter Revisionsgrund · bestehende Rechtsfragen grundsätzlicher Bedeutung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Weiterleitung an das nicht im Haushalt des …
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigung eines der Besteuerung unterliegenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sonstiger Versicherungspflichtiger · Versicherungspflicht während der zweiten … · Unmittelbarkeit · Unterbrechung nach der ersten Kindererziehungszeit durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Diagnosen des Abschnitts Z des ICD-10-GM 2013 · Zahlung für Krankenhausbehandlung · nachträgliche beidseitige Änderung der Tilgungsbestimmung …
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit der rückwirkenden Inkraftsetzung des § …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Fristversäumung · Anforderung an eine Unterschrift · rechtliches Gehör
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Asylbewerberleistungsgesetz · Bedarfsstufe · Gemeinschaftsunterkunft · Leistungshöhe · Wohnsituation
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewährung einer Eingliederungshilfe für einen … · Voraussetzung der Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung · Auswirkungen der nachträglichen Änderung einer … · Voraussetzung der Kündigung einer Zielvereinbarung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Laktoseintoleranz
Sozialrecht
Verfassungsmäßigkeit der Regelung in § 37 Abs 2 VersAusglG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Bildung und Teilhabe · Fahrtkosten zur Wahrnehmung der Lernförderung · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Mitwirkungspflichten · auf Dritte bezogene Auskünfte · Bedarfsgemeinschaft · Partnereinkommen
Sozialrecht Aufgehoben
keine gemeinschaftliche Beauftragung einer Präsenzkraft · Beschluss der Bewohnervollversammlung · pauschaler Servicevertrag · keine namentlich benannte Person
Sozialrecht Klage abgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten zu regelmäßigen Arztterminen · Übersteigen des im Regelbedarf enthaltenen Anteils für … · Höhe der Fahrtkosten bei Nutzung eines Pkw
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen