Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 124 SGG – Seite 85
Sozialgerichtsgesetz
6.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.774 Entscheidungen
Arbeitsvertrag · Errichtung einer stillen Gesellschaft · Erteilung einer Generalvollmacht · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verweisbarkeit einer Erziehungshelferin für Kindergärten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensermittlung · Vergütung für Werbung auf dem Auto des Arbeitnehmers · sonstige Einkünfte
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anrechnung von Verletztengeld
Sozialrecht Klage abgewiesen
tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · vorbehaltloses Einverständnis des Beteiligten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · Voraussetzung: klinisches Krankheitsbild · Unterlassungszwang · Rohr- und Heizungsschlosser
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
hinreichende Wahrscheinlichkeit - Theorie der wesentlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis · Arbeitsplatzgefährdung bei verbliebenem Arbeitsverhältnis · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Zinseinkünfte aus Kapitalvermögen · Gesamtbetrachtung des Kalenderjahres · Zeitpunkt der erstmaligen Kapitalanlage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Mineralölverbundleitung Schwedt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Zustimmung des Klägers · Erforderlichkeit einer erneuten Zustimmung nach …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fremdgeschäftsführer in einer Familiengesellschaft mit … · alleinige Branchenkenntnis · Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot · fehlende Beteiligung am Unternehmenskapital
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten im Zusammenhang mit einer Jugendweihefeier · Bestandteil der Regelleistung · kein Sonderbedarf · keine ergänzende Sozialhilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenerstattung · Leistungen zur Krankenbehandlung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Geltendmachung von tendenziösen Darstellungen im Tatbestand · im schriftlichen Verfahren ergangenes Urteil
Sozialrecht
Auftragsvertrag · Rahmenvereinbarung · freies Dienstverhältnis · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Honorarkraft · mehr als einmonatige Nichtausübung der reinen Lehrtätigkeit · Fortbestehen des versicherungspflichtigen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlerhafte Ermessensausübung des Rentenversicherungsträgers · kein Vorliegen eines Ermessens- bzw Abwägungsdefizits bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
MdE-Bewertung · Bewertungsmaßstab · Bewertungsansatz · arbeitsmarktrelevante Funktionseinschränkung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Diabetes mellitus · Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Heranziehung neuerer Bewertungskriterien für die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei … · keine Beschränkung der Aufhebung auf den die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entscheidung in Abwesenheit eines Beteiligten, dessen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufrechnungserklärung als Verwaltungsakt · Anspruch auf Erstattung von Vorverfahrenskosten · Forderungsübergang auf Rechtsanwalt · Zulässigkeit der Aufrechnung mit …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Berufsausbildung · Begriff der Berufsausübung · Auslegung · zeitliche Begrenzung der Übergangszeit gem § 67 Abs 3 S 1 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mindest-JAV · Zeiten ohne Arbeitsentgelt gem § 82 Abs 2 S 1 SGB 7 · Teilzeitbeschäftigung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
rückwirkende Beendigung · Einkommen aus Vermietung und Verpachtung · Überschreitung der Einkommensgrenze · Vorliegen einer Regelung iS eines Verwaltungsaktes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anerkennung der Voraussetzungen für die Gewährung von … · Antragserfordernis · Übergangsregelung ab dem 1.7.2004 · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Die Beteiligten streiten um eine dem Beigeladenen zu 6) erteilten Genehmigung zur Verlegung seines …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Badekur · Zweckidentität der Leistungen · keine identische krankenversicherungsrechtliche …
Sozialrecht Aufgehoben
Notwendigkeit einer rechtswirksamen Vergütungsforderung · Ballonsinuplastik keine anerkannte Untersuchungs- und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorlage von AU-Bescheinigungen · Folgen einer unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Leistung bei Transsexualität · Bewertung des Anspruchs auf körperliche Eingriffe durch … · Eingriff in einen gesunden Körper als "ultima ratio" · Grenze der Einwilligungsfähigkeit im Falle einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen