Urteile zu § 124 SGG – Seite 96

Sozialgerichtsgesetz

6.775 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.775 Entscheidungen

LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

Bezug einer anderen Sozialleistung · Rente wegen voller Erwerbsminderung · Vergleichbarkeit der französischen Invaliditätsrente der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 14
Erklärung der Verrechnung

Zulässigkeit · Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 173. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Rechtsgrundlage für Vergütungsanspruch · Abgrenzung von vollstationärer Behandlung zu anderen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 36. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

Ausschlusswirkung des § 275 Abs 1c SGB 5 · zeitnahe Durchführung der Prüfung · Vergütungsanspruch eines Krankenhauses wegen stationärer … · keine Zurechnung eines Verschuldens des MDK zur Krankenkasse

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 21
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Amtsermittlungspflicht · Entscheidung über Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil
Anerkennung einer Epicondylitis humeri radialis

sog. Tennisellenbogen · als Berufskrankheit nach Nr. 2101 der Anlage zur BKV bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 26. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für erwerbsfähige Unionsbürger bei … · polnischer Staatsangehöriger · europarechtskonforme Auslegung · keine Geltung des Europäischen Fürsorgeabkommens in Polen

Sozialrecht Klage abgewiesen