§ 126 SGG – Rechtsprechung (718 Entscheidungen) – Seite 14

LSG NRW Urteil 09.07.2001 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Kläger als Verfolgter im Sinne des Gesetzes zur Regelung der Wiedergutmachung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.05.2001

Streitig ist die Verpflichtung der Klägerin zur Erstattung von 45.405,04 DM nach Aufhebung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.05.2001

Ob die Klägerin die Bewilligung einer Altersrente unter Berücksichtigung einer in der Zeit vom Januar 1942 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2001

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung von Rentenleistungen, welche diese aufgrund von Pfändungs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2001

Der Kläger wendet sich mit der Wiederaufnahmeklage gegen das rechtskräftige Urteil des Landessozialgerichts …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 06.03.2001

Ob die Beklagte eine anerkannte Versicherungszeit als nachgewiesene Beitragszeit bei der Berechnung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.02.2001

Höhe der Rückzahlung eines Eingliederungszuschusses nach Rechtsänderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.02.2001

Die Beteiligten streiten um die Beitragspflicht der Klägerin in der sozialen Pflegeversicherung (SPV) sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.01.2001 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Entziehung des Nachteilsausgleiches "Hilflosigkeit" (H)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.10.2000 zitiert von 6

Streitig sind Ansprüche des Klägers gegenüber der deutschen Arbeiterrentenversicherung hinsichtlich nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.09.2000

Ob die Klägerin Anspruch auf Bewilligung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.07.2000

Ob die Klägerin zur stationären Versorgung im Rahmen der sozialen Pflegeversicherung zugelassen ist oder ob …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.05.2000

Der Kläger hat am 04.05.1999 vor dem Sozialgericht - SG - Detmold Klage auf Feststellung erhoben, ob "eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.03.2000

Der Kläger wendet sich mit der Berufung gegen ein zu seinen Gunsten ergangenes Anerkenntnis-Urteil (§ 307 der …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 09.02.2000

Streitig ist, ob die Atemwegs- und Lebererkrankung des Klägers als Berufskrankheit (BK) nach Nr. 1302 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.02.2000

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Leistungen der deutschen Arbeiterrentenversicherung unter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.01.2000

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zu Beiträgen zur Gesetzlichen Pflegeversicherung (GPV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.12.1999

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit ab dem 23.06.1993 verbunden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.11.1999

Die Kläger begehren die Kostenübernahme für eine Krankheitsbehandlung im Ausland

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.08.1999

Umstritten ist die Höhe des Bemessungsentgeltes, welches die Beklagte ihren Leistungen zugrundezulegen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.07.1999

Die klagende KG verlangt von den beklagten Spitzenverbänden (VBen) und Krankenkassen (KKen) die Aufnahme …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.03.1999

Der 1968 geborene Kläger begehrt die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) als 50 und der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.1999

Ob der Kläger vom 01.10. bis 31.12.1997 Anspruch auf häusliche Krankenpflege hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.01.1999

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin zur Konkursausfallgeld(Kaug)-Umlage heranzuziehen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.09.1998 zitiert von 1

Die klagende P GmbH wendet sich gegen die Festsetzung von Festbeträgen (§ 35 Abs 3 des Sozialgesetzbuches …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 20.08.1998

Die Beteiligten streiten sich um die Gewährung bzw. Berechnung des Altersruhegeldes unter Anerkennung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 09.07.1998 zitiert von 1

Beschädigtenrente – DDR

Nationale Volksarmee · Wehrpflichtiger · Unfall · anerkannte Dienstbeschädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.06.1998 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur Übernahme der Kosten der Zusatzausstattung seines Pkw …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.1998

Der Kläger beansprucht als Rechtsnachfolger seiner am ...1995 verstorbenen Mutter die Zahlung von Pflegegeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.07.1997

Als Rechtsnachfolgerin des am ... 1921 in S .../Polen geborenen und am 19. Januar 1991 verstorbenen N

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.1997

Der Kläger begehrt Altersruhegeld, insbesondere die Anerkennung der Zugehörigkeit zum deutschen Sprach- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.1997

Die Klägerin begehrt die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen zur Inanspruchnahme der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.06.1995 zitiert von 2

Die Beteiligen streiten, ob die Klägerin in nicht nur geringfügigem Umfang (§ 8 des Sozialgesetzbuches (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 13.05.1993

Die Beteiligten streiten, ob im Fall des Klägers die Vorversicherungszeit für die Zugehörigkeit zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 23.05.1990 LS

Ein wesentlicher Mangel des Verfahrens im Sinne von § 150 Nr. 2 SGG ist nur dann anzunehmen, wenn der gerügte …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 07.12.1977

Der Rechtsstreit wird um die Frage geführt, ob die beklagte Kassenärztliche Vereinigung Hessen die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.05.1977

Anrechnung einer Ausgleichsrente nach § 32 Bundesversorgungsgesetz– BVG – auf die Arbeitslosenhilfe – Alhi …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 23.03.1977

Welche Krankenkasse für die Erkrankung des 1924 geborenen J. T. zuständig ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 12.01.1977

Der Kläger ist Inhaber einer Apotheke in F. In diesem Betrieb ist die verheiratete Beigeladene zu 2) aufgrund …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 27.10.1976 LS

Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs wird nicht dadurch verletzt, daß das Gericht bei einem auswärts …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 27.04.1976

Der … 1912 geborene Kläger bezieht wegen eines im Jahre 1927 erlittenen Unfalls von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 22.03.1976

Dem 1925 geborenen Kläger, der zuletzt von Mai 1971 bis November 1973 mit Unterbrechungen als Wachmann und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 21.01.1976

„1) Verlust des linken Beines im mittleren Drittel des Oberschenkels;

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 09.07.1975 LS

Ein Hinweis auf sachdienliche Antragstellung ist nicht erforderlich, wenn das Begehren des Klägers sich …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 19.02.1975 LS

(Sozialgerichtliches Verfahren – Voraussetzung einer öffentlichen Zustellung gem § 15 VwZG -unbekannter …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 11.12.1974 LS

Vor Auferlegung von Mutwillenskosten nach § 192 SGG ist dem Betroffenen rechtliches Gehör zu gewähren.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.04.1974

Die Klägerin und ihr verstorbener Ehemann sind in Jugoslawien geboren; die Klägerin ist dort noch wohnhaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 13.02.1974 LS

Wird ein Zugunstenbescheid bezüglich eines Streitgegenstandes begehrt, über den gemäß § 141 Abs. 1 SGG …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 23.01.1974 LS

1) Enthält ein Honorarberichtigungsbescheid eine Regelung über teilbare Leistungen, so kann sich die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 05.12.1973 LS

1) Solange die Arzneimittelkommission der Deutschen Ärzteschaft ein Medikament in Anwendung von Nr. 7 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen