§ 126 SGG – Rechtsprechung (718 Entscheidungen) – Seite 9

Anwendung von Verfahrensvorschriften · Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · fehlende Anwendbarkeit des § 40 Abs 2 S 1 SGB 2 aF · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.04.2011 zitiert von 5

Streitig ist, ob das vor dem Sozialgericht (SG) Düsseldorf unter dem Aktenzeichen S 28 (23) SO 70/07 geführte …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob die der Klägerin nach den Vorschriften des ZRBG inzwischen bewilligte …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob die der Klägerin nach den Vorschriften des ZRBG inzwischen bewilligte …

Sozialrecht

SG Saarland 1. Kammer Urteil 18.03.2011 LS

Krankenversicherung der Rentner

Versicherungspflicht bisher Nichtversicherter · Auslandsrückkehrer · vorübergehender Abschluss einer privaten …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 04.03.2011

Streitig ist die Gewährung von weiterem Pflegegeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 04.03.2011

Sonderrechtsnachfolger, Hilflosigkeit, Doppelleistung, Pflegegeld, stationäre Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 25.01.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Verletzung des rechtlichen Gehörs und des Rechts auf ein faires Verfahren

Terminverlegungsantrag · Nichtverlegung einer mündlichen Verhandlung trotz zeitlich …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Beschluss 25.01.2011 LS zitiert von 11

Sozialgerichtliches Verfahren – mündliche Verhandlung

Darstellung des Sachverhalts · Verfahrensmangel · Nichtzulassungsbeschwerde

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 13.01.2011 zitiert von 1

Streitig ist die Erstattung von Aufwendungen für einen Kinder-Aktiv-Rollstuhl

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.11.2010

Gegenstand des Verfahrens ist die Absenkung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.11.2010 LS zitiert von 1

Zur Frage der Exposition gegenüber Benzol bei der Verarbeitung von PVC als Voraussetzung für die Anerkennung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Der Nachholung eines förmlichen Widerspruchsverfahrens bedarf es dann nicht, wenn die prozessführende Behörde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Entbehrlichkeit der Nachholung des Vorverfahrens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 16.11.2010

Ausschluss einer Einstandspflicht des Grundsicherungs- und Sozialhilfeträgers für ärztliche, zahnärztliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 16.11.2010

Übernahme von Kosten für ärztliche/zahnärztliche und kieferorthopädische Behandlungen für die Kläger sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.10.2010

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer therapeutischen Apheresebehandlung im J, G, nebst Fahrt- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Urteil 06.10.2010 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Bewilligung einer Weiterbildungsmaßnahme zum Nachholen seines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Urteil 04.10.2010

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Bewilligung eines Mehrbedarfes wegen kostenaufwändiger Ernährung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 166. Kammer Urteil 13.09.2010 LS

Arbeitslosengeld-II-Bezieher – Abgrenzung der Krankenversicherungspflicht in der gesetzlichen oder privaten …

Sozialrecht

LSG NRW 8. Senat Urteil 08.09.2010

Streitig ist, ob die Klägerin von der Beklagten die Gewährung der Regelaltersrente (RAR) unter zusätzlicher …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 03.09.2010

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht des Klägers in seiner Tätigkeit als Geschäftsführer für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 03.09.2010

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem Fremdgeschäftsführer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln 9. Kammer Urteil 25.08.2010

Streitig ist die Erteilung einer Zustimmung für den Abschluss von Ausnahme-vereinbarungen nach Art. 17 der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 7. Senat Urteil 22.07.2010 zitiert von 1

Ob die Klägerin gegenüber der Beklagten einen Anspruch auf Übernahme von Kosten für Schönheitsreparaturen in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 17.06.2010

Der Kläger wendet sich gegen eine zwölfwöchige Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 11.05.2010 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Wohnungsbeschaffungskosten · Mietkaution · Berücksichtigung von Genossenschaftsanteilen nur bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 11.05.2010 LS

Nur das jeweilige Mitglied einer Wohnungsbaugenossenschaft kann die Kosten für den Erwerb der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.04.2010

Der Kläger begehrt Entschädigung für einen Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.04.2010 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.03.2010 zitiert von 2

Übernahme von Kosten eines Internet- und Telefonanschlusses samt zahlreicher Zusatzgeräte sowie Kosten eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.03.2010 zitiert von 13

Der Kläger begehrt Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2010

Streitig ist, ob die als Angestellte beschäftigte Klägerin ab April 2007 in der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 10.11.2009

Bemessungszeitraum für die Berechnung des Elterngeldes für das zweite Kind

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.10.2009

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rentenleistung aus der deutschen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.10.2009

Streitig ist der Anspruch auf höhere Regelaltersrente für den Zeitraum vom 1.7.1997 bis zum 31.12.1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 10.09.2009 LS

Private Pflegeversicherung – Pflegehilfsmitteleigenschaft eines elektrischen Multipositionsrollstuhls

Abgrenzung der Leistungspflicht von Pflegeversicherung und … · Verfassungsmäßigkeit der Verpflichtung privat … · Gleichwertigkeitsgebot · Rechtsweg in Verfahren über Ansprüche aus privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.09.2009

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Frage, ob der Kläger Anspruch auf die Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.09.2009

Der Sache nach steht zwischen den Beteiligten die Tragung der außergerichtlichen Kosten des Klageverfahrens …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen