Urteile zu § 128 SGG – Seite 2

Sozialgerichtsgesetz

2.741 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.741 Entscheidungen

BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Prozessurteil statt Sachurteil · Abweisung einer Unterlassungsklage wegen Unzulässigkeit … · Bestätigung dieser Entscheidung durch das LSG

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

Geltendmachung eines sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Glaubhaftmachung · posttraumatische Belastungsstörung · späte Manifestation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2015) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2014) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Versicherungsschutz

Handwerker im Trockenbau · Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbstständiger … · objektive Beweislast bei Nichterweislichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Rotatorenmanschettenläsion bei einem Eishockey-Profi · Kausalität und degenerative Veränderung · sozialgerichtliches Verfahren · Beweiswürdigung bei widersprüchlicher …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit · Arbeitslosengeldanspruch · Ermittlung des Bemessungszeitraums

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Bluterkrankheit · Versorgungsmedizinische Grundsätze (VMG · schwere Form der Hämophilie · antihämophiles Globulin von unter 1 %

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Treppensturz auf dem Weg vom Homeoffice zum privaten … · innerer Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · Arbeitsgerät

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Gehörsverstoß · Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Ablehnung einer ergänzenden Befragung · Erforderlichkeit von sachdienlichen und beweiserheblichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – GdS-Feststellung

sexueller Missbrauch in der Kindheit · schwere Traumatisierung · stärker werdende Symptome im Rahmen der Begutachtung · keine Retraumatisierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Mitwirkung eines abgelehnten Richters an der Entscheidung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 7
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Berlin · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · AV-Wohnen 2015

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Erstattungsbetrag für Arzneimittel

Schiedsstelle · Feststellung einer Ausnahme von der Begrenzung · Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen Vergleichstherapie · nur eingeschränkte gerichtliche Überprüfbarkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Erstattungsanspruch nach § 13 Abs 4 SGB 5 · keine Ausweitung des Leistungskatalogs · medizinische Rehabilitation · stationäre Rehabilitationsleistung im EU-Ausland

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Medizinalcannabis · begründete Einschätzung · Arzt mit ruhender Approbation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versicherungspflicht bzw -freiheit

Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen … · Prognoseentscheidung nach § 5 Abs 5 SGB 5 · Amtsermittlungspflicht einer Behörde

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

PTBS bei einem Rettungssanitäter · Kausalzusammenhang · kumulative Traumatisierung · Building-Block-Effekt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtsbescheid

offensichtlich falsches Datum · Verfahrensmangel · offenbare Unrichtigkeit · Berichtigung durch das Berufungsgericht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache über den … · Verfahrensmangel · Zweifel an der Unabhängigkeit des Sachverständigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

chronische Steißbeinschmerzen · jahrelanges berufsbedingtes Sitzen · Bankkauffrau · Kausalzusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen