Urteile zu § 128 SGG – Seite 45

Sozialgerichtsgesetz

2.741 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.741 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

Höherstufungsantrag · rückwirkende Feststellung der Pflegestufe bei … · Sachaufklärung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 23
Arbeitslosengeld – fiktive Bemessung

Zuordnung zur Qualifikationsgruppe · Vermittlungsmöglichkeit · förmlicher Berufsabschluss · Pharmareferent bzw Pharmaberater

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattungsansprüche

vorrangiger Übergang auf Sonderrechtsnachfolger bei Tod des … · ärztliche Aufklärungsmängel · keine Erweiterung des Leistungskataloges · Voraussetzung eines Naturalleistungsanspruchs für einen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Angemessenheit eines Hausgrundstücks · Verwendung der Eigenheimzulage zur Errichtung einer … · Stromkosten der Heizung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · verfahrensrechtliche Unbeachtlichkeit eines gescheiterten … · Freiwilligkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · verfahrensrechtliche Unbeachtlichkeit eines gescheiterten … · Freiwilligkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Familienheimfahrt · ständige Familienwohnung · Lebensmittelpunkt · Zweitwohnsitz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Gewährung rechtlichen Gehörs · Befangenheitsantrag · Rechtsmissbräuchlichkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

arbeitstechnische Voraussetzung · ionisierende Strahlung · Radarstrahlenexposition · Nachweisschwierigkeiten

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 31. Kammer Urteil LS
Rentenversicherung – Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit

Anrechnungszeit wegen Arbeitsunfähigkeit · Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung · Erfordernis des Vollbeweises für einen … · Ablehnung des Ruhens des Widerspruchsverfahrens durch die …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – Zurückverweisung der Berufung durch Beschluss

Ermessensentscheidung · Verletzung eines Anspruches auf Gewährung rechtlichen Gehörs · Vorliegen neuer Gesichtspunkte für eine andere Beurteilung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen