§ 128 SGG – Rechtsprechung (2.741 Entscheidungen) – Seite 49

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 31.03.2011

Anerkennung des berufsbedingten Anblicks eines sterbenden Unfallopfers als Arbeitsunfall

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.03.2011

Verweisbarkeit eines erwerbsgeminderten Versicherten nach dem Mehrstufenschema des BSG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 24.03.2011

Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente nach Arbeitsunfall

Bemessung des Grades der MdE als Tatsachenfeststellung · Kausalzusammenhang zwischen Schädelhirntrauma und … · Befragung des Sachverständigen im Termin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 24.03.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 24.03.2011

Arbeitsunfall, Wegeunfall, Kausalität, hinreichende Wahrscheinlichkeit, Verschuldenskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 24.03.2011

Im Streit ist die Gewährung einer Rente für die Folgen eines Arbeitsunfalls des Klägers vom 22. Juli 1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 24.03.2011

Lehre von der wesentlichen Bedingung

Anforderungen an den Zusammenhang zwischen schädigender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 24.03.2011

Im Streit ist ein Rentenanspruch des Klägers infolge eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 23.03.2011

Neufeststellung der Verletztenrente nur bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 17.03.2011

Der Kläger begehrt gegenüber der Beklagten die Anerkennung eines Ereignisses am 29. November 1966 als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 17.03.2011

Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht gem § 1150 Abs 2 S 2 Nr 1 RVO

Arbeitsunfall vor 38 Jahren in der ehemaligen DDR · Beweiswürdigung · glaubhafte Angaben des Klägers · Unfallkausalität

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.03.2011

Gegen den Beschluss des Senats ist ein Rechtsmittel oder ein anderer Rechtsbehelf nach § 177 SGG nicht gegeben

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

BSG 1. Senat Beschluss 10.03.2011 zitiert von 20

Nichtzulassungsbeschwerde – Zulassungsgrund

Verfahrensmangel · Fehlen der Entscheidungsgründe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 4. Senat Beschluss 09.03.2011

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Versäumung der Berufungsfrist · gerichtlicher Eingangsstempel

Sozialrecht

BSG 7. Senat Beschluss 09.03.2011 zitiert von 3

sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Beweisantrag nicht rechtskundig vertretener Beteiligter · Sachaufklärungspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 03.03.2011

Anspruch auf Neufeststellung der Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 03.03.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten, seine Zugehörigkeit in der Zeit vom 15. November 1975 bis zum 30. Juni …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 03.03.2011

AVItech, VEB Gebäudewirtschaft, VEB Baureparaturen, Lehrmeister, Ingenieurpädagoge, Produktionsbetrieb …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 02.03.2011

Akteneinsicht: Beschränkung durch die Behörde nach § 120 Abs. 1 SGG, § 99 Abs. 2 VwGO analog

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 02.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Beschränkung der Akteneinsicht durch den Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 1. Senat Urteil 01.03.2011 zitiert von 12

Die klagenden pharmazeutischen Unternehmen wenden sich gegen die Festsetzung eines Festbetrages für …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 01.03.2011 LS zitiert von 87

Krankenversicherung – Festbetragsfestsetzung durch Spitzenverbände der Krankenkassen

Anfechtungsbefugnis der Arzneimittelhersteller · Verwaltungsakt in Form einer Allgemeinverfügung · Verfassungsmäßigkeit · Festbetragsgruppe

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 1. Senat Beschluss 01.03.2011 zitiert von 36

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückverweisung durch Beschluss · grundsätzliche Bedeutung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 1. Senat Urteil 01.03.2011 LS zitiert von 84

Krankenversicherung – Festbetragsfestsetzung

Anfechtbarkeit durch Versicherte · Bildung von Festbetragsgruppen anhand des Inhalts der … · Nachweis therapeutischer Verbesserungen mit der Folge eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.03.2011 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob die Beklagte der Klägerin insgesamt 1.560 EUR für eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss 25.02.2011

Grundsätzliche Bedeutung eines Rechtsmittels zur Frage der Erstattung von Kosten im Vorverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.02.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin wegen des Arbeitsunfalls vom 25.06.2004 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 22.02.2011 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

keine Kostenübernahme für Mammareduktionsplastik … · Kostenübernahmeerklärung keine Genehmigung für eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 18.02.2011

Druckschädigung der Nerven

Berufskrankheit · arbeitstechnische Voraussetzungen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 18.02.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten zuletzt noch die Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2106 (BK …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 17.02.2011

Gewährung von Verletztenrente wegen unfallbedingter Schädigung des Sprunggelenks

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.02.2011 zitiert von 2

Die am 00.00.1960 geborene Klägerin begehrt Rente nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) in Verbindung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 10.02.2011

Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Asbestose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 10.02.2011

Anspruch auf Unfallrentenleistung bei asbestbedingter Pleuraveränderung

Berufskrankheit · Asbestexposition · Pleuraveränderung · Rentenanspruch · Sonderrechtsnachfolge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 11. Senat Beschluss 09.02.2011 zitiert von 8

sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Berlin 46. Kammer Gerichtsbescheid 07.02.2011 LS

Schwerbehindertenrecht – Zuerkennung des Merkzeichens RF

Ausschluss von der Teilnahme an öffentlichen … · sozialgerichtliches Verfahren: Grenzen der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 07.02.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungszulassung

Verfahrensmangel · mündliche Verhandlung · unterbliebene Darstellung des Sachverhalts durch den … · Rügeverlust

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.02.2011

Gegen den Beschluss des Senats ist ein Rechtsmittel oder ein anderer Rechtsbehelf nach § 177 SGG nicht …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

SG Neuruppin Urteil 02.02.2011 LS

Bei der Abgrenzung der versicherungspflichtigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit setzt die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG GieBen Urteil 28.01.2011

Die Beteiligten streiten wegen der Anerkennung einer beim Kläger bestehenden Gonarthrose als Berufskrankheit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gießen 1. Kammer Urteil 28.01.2011

Die Beteiligten streiten wegen der Anerkennung einer beim Kläger bestehenden Gonarthrose als Berufskrankheit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss 27.01.2011

Verletzung des rechtlichen Gehörs als beschwerdebegründender Mangel des Verfahrens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss 27.01.2011

Die Klägerin begehrt im Wege der Beschwerde die Zulassung ihrer Berufung gegen einen Gerichtsbescheid des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.01.2011 zitiert von 4

Streitig ist, ob der Kläger auf Grund des Unfalls vom 29.06.2004 einen Rotatorenmanschettendefekt an der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.01.2011

Bestimmung des Gesamt-GdB bei sich überschneidenden Unfallfolgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 19.01.2011 zitiert von 10

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

erstinstanzliches Verfahren · Fortwirken in die Berufungsinstanz · Zurückverweisung an das Sozialgericht · Ermessen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 2. Senat Urteil 18.01.2011 LS zitiert von 40

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 4 SGB 7

behinderte Menschen im Förder- und Betreuungsbereich gem § … · keine Werkstattfähigkeit · Verfassungsmäßigkeit · kein Verstoß gegen Art 3 Abs 3 S 2 GG und Art 3 Abs 1 GG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 18.01.2011 LS zitiert von 99

Gesetzliche Unfallversicherung – MdE-Einschätzung gem § 56 Abs 2 SGB 7

Sozialdatenschutz gem § 200 Abs 2 SGB 7 · Beweisverwertungsverbot · Verletzung des Auswahlrechts beim Sachverständigen · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Beschluss 18.01.2011 zitiert von 6

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 5. Senat Beschluss 17.01.2011

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Bindung der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit an die …

Sozialrecht