Verfahrensmangel · Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · Beschwerdebegründung · Bezeichnung eines Beweisantrags
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 128 SGG – Seite 51
Sozialgerichtsgesetz
2.741 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.741 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Verwertung eines Sachverständigengutachtens aus einem … · richterliche Beweiswürdigung
Sozialrecht
unzureichende Sachaufklärung · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
öffentlich-rechtlicher Vertrag zugunsten Dritter · verbindlicher Rechtsnormcharakter · Aufhebung der Bewilligung von Lohnkostenzuschüssen nach …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Warnfunktion des Beweisantrags
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gesundheitsstörung · Ursachenzusammenhang · Wesentlichkeitstheorie · Kausalitätsbeurteilung
Sozialrecht Abgeändert
Die Bedeutung des Ursachenzusammenhangs erfolgt nach der herrschenden Meinung in der medizinischen …
Sozialrecht Abgeändert
keine Anwendung von § 5 Abs 2 S 2 BRKG 2005 iVm § 60 Abs 3 …
Sozialrecht
Zugehörigkeitszeit zur zusätzlichen Altersversorgung der … · tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · Nachweis bzw Glaubhaftmachung der Zahlung und des Erhalts …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Maßgaben für die Bemessung des Grades der MdE · Berücksichtigungsfähigkeit von Schmerzen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Vernehmung des Standesbeamten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Streitig ist die Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweiswürdigung des LSG · Beweisantrag
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kosmetischer ärztlicher Eingriff · vorsätzliche Körperverletzung · Sichtweise eines verständigen Dritten · Wohl des Patienten
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Wahrscheinlichkeit ihrer Ursache durch das versicherte … · Erfordernis der positiven Feststellung des …
Sozialrecht Aufgehoben
maßgebender Zeitpunkt für die gerichtliche Nachprüfung bei … · Einbeziehung von Abänderungsbescheiden in das …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beendigung des Wehrdienstes · Feststellung von Folgen einer Wehrdienstbeschädigung · Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Wehr · und Versorgungsverwaltung
Sozialrecht
Gruppentypik · generelle Geeignetheit · gruppentypische Risikoerhöhung · gruppenspezifische Risikoerhöhung
Sozialrecht
Verfahrensmangel · formgerechte Bezeichnung
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Produktionsbetrieb des Bauwesens · VEB Spezialhochbau Berlin · Hauptzweck · Ministerium für Staatssicherheit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung der … · Beschwerdebegründung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Divergenz · Darlegung · Verfahrensmangel · Beweisantrag nach § 109 SGG
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · unterbliebene Ladung zur mündlichen Verhandlung · rechtliches Gehör
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · gerügte Verletzung des Fragerechts an Sachverständige
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Begründungspflicht einer Entscheidung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tatbestandsberichtigung · Fehler in der materiellen Rechtsanwendung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Ausschluss des Vergütungsanspruchs eines privaten …
Sozialrecht
arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Wie-Beschäftigung · Jagdgast · eigenwirtschaftliche Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Begrenzung auf die Höhe der Vergütung bei Erbringung als … · Möglichkeit einer dem allgemein anerkannten Stand der … · zwischenzeitliche Verbesserung der Versorgungssituation im … · Berechnung des Erstattungsbetrages nach Ablösung der …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Beamtenstatus · Anwendungsbereich des § 61 Abs 1 SGB 7 bzw § 576 RVO · Anspruch auf Unfallfürsorge · Dienstunfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungserfordernis · entscheidungserhebliche Rechtsfrage · Divergenz
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen