Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 12 SGG – Seite 10
Sozialgerichtsgesetz
834 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
834 Entscheidungen
Die Beteiligten streiten um die Wegegeld-Vergütung für Hebammenleistungen bei Hausgeburten in drei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
wesentlicher Verfahrensmangel · Entscheidung durch Gerichtsbescheid trotz schwierigem …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Klagefrist · Wiedereinsetzung · Zustellung · Vollmacht · Postfachzustellung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Berechtigung der Partner der Bundesmantelverträge zur …
Sozialrecht Aufgehoben
Schiedsspruch des erweiterten Bundesschiedsamts · Vertragspartner · Anfechtungsklage als zulässige Klageart · gerichtliche Überprüfung von Schiedssprüchen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arzneikostenregress wegen unwirtschaftlicher … · Wahl der kostengünstigsten Bezugsquelle · Berücksichtigung des Arzneimittelherstellerrabatts bei der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Heranziehung angestellter Ärzte eines MVZ zum … · Verpflichtung des zugelassenen MVZ zur Teilnahme am … · Verhältnis der Zulassung eines in einem MVZ tätig …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anfechtungsberechtigung · Vertragsarzt · Merkmal der Bedarfsgerechtigkeit · Gesetzgeber
Sozialrecht Aufgehoben
Aufgabenübertragung von Vorstand auf Vertreterversammlung · Gerichtsbesetzung · Angelegenheit der Vertrags(zahn)ärzte
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Berechnung des arzt- bzw praxisbezogenen … · Rechtmäßigkeit der Beschlüsse des (Erweiterten) …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeit der Senate für Angelegenheiten der … · Antragsbefugnis · Nichtanwendbarkeit der WAufwV BE auf Leistungsberechtigte … · Unwirksamkeit der Regelung zur Berücksichtigung der Bedarfe …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berechnung des arzt- bzw praxisbezogenen … · keine Heranziehung des Geschlechts der Versicherten bei der … · Diagnostik bei besonderen Patientengruppen mittels MRT …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · ambulant betreutes Wohnen · örtliche Zuständigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage verworfen
Entscheidung über die Streitwertbeschwerde grundsätzlich … · Übertragung auf den Senat nach § 66 Abs 6 S 2 GKG · Streitwerthöhe · Berücksichtigung von Säumniszuschlägen
Sozialrecht Abgeändert
paritätische Besetzung des Gerichts · Gewähr für eine leistungsfähige Durchführung von Maßnahmen … · Nichtbestehen eines Bedarfs für reproduktionsmedizinische … · keine Beiladung der Zulassungsgremien
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
RLV · EBM · Honorarkürzung · Mengensteuerung · Versorgungsschwerpunkt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütung der Sachkosten bei ambulantem Operieren im … · kein Verstoß gegen das Gebot einheitlicher Vergütungen von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sendeprotokoll einer Faxsendung als Zugangsnachweis
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtzulassungsbeschwerde · unangemessene Dauer · Umstände des Einzelfalls · allgemeiner Wertungsrahmen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Erstversorgung · Laboruntersuchungen der Blutalkoholkonzentration und des … · grundsätzlich keine Basisversorgung des Notfalldienstes · Beurteilung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen