Sozialrecht
Urteile zu § 12 SGG – Seite 9
Sozialgerichtsgesetz
834 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
834 Entscheidungen
Meniskusleiden · asymmetrisches Schadensbild in beiden Kniegelenken · haftungsbegründende Kausalität · Varusfehlstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Angelegenheit des Vertragszahnarztrechts · Zahntechniker-Innung · Rabattvertrag mit Krankenkasse · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Mehrfachbegründung · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · fehlender richterlicher Hinweis
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abzug in Höhe von 10 Prozent ist zulässig · keine Regelung in den Honorarverteilungsvorschriften einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
privatrechtlicher Zahlungsanspruch des Apothekers · Kalkulationsirrtum · keine Anfechtbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Einlegung von über 2.500 Rechtsmitteln innerhalb weniger …
Sozialrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine individuelle Aufforderung durch Kassen(zahn)ärztliche … · keine Quotierung auf einen auf den angestellten (Zahn-)Arzt …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
sozialgerichtliches Verfahren · Gerichtsbesetzung · keine notwendige Beiladung der mitbetroffenen Vertragsärzte · Entscheidung einer Kassenärztlichen Vereinigung durch …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abrechnung des Chroniker-Zuschlags · Arzt-Patienten-Kontakt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Vereinbarung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung für … · zuständige Kassenärztliche Vereinigung bei gesetzlich …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtmäßigkeit der Zuweisung von Regelleistungsvolumina … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Verstoß gegen höherrangiges Recht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Baumaschinistenausbildung in der DDR · Gleichstellungsbescheid der IHK · Baggerfahrer · Verweisbarkeit
Sozialrecht Abgeändert
Verweisungstätigkeit · Produktionshelfer
Sozialrecht Aufgehoben
Anfechtung eines nur an ein Mitglied der … · fehlende Klagebefugnis der anderen Mitglieder · Erledigung durch Zeitablauf · Feststellungsinteresse bei einer …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzung der Zurückverweisung der Sache im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
wesentlicher Verfahrensmangel · unzulässiger Gerichtsbescheid des SG · ohne Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter · Nichtvorliegen der Voraussetzungen: keine besonderen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kassenärztliche Vereinigung · sachlich-rechnerische Überprüfung und Richtigstellung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verweisungstätigkeit · Produktionshelfer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verweisungstätigkeit · Produktionshelfer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Selektivversorgung · Rechtswidrigkeit der Umlegung der Bereinigung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unstatthaftigkeit eines Antrags auf Wiederaufnahme eines … · fehlendes Rechtsschutzinteresse wegen nicht erkennbarer …
Sozialrecht Anträge verworfen
wesentlicher Verfahrensmangel · Entscheidung durch Gerichtsbescheid trotz schwierigem …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichterwähnen einer klägerischen Beweisanregung
Sozialrecht