Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 12 SGG – Seite 13
Sozialgerichtsgesetz
835 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
835 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
kein Ausschluss eines ehrenamtlich tätigen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
gesetzlicher Richter · von mitgeteilter Auffassung des Gerichts abweichende … · Voraussetzungen für Entscheidungen durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sicherstellung der Einheitlichkeit der Vergütung · Zulässigkeit der Bestimmung der Höhe der Punktwerte auf … · Vergütungsregelung für ambulant durchführbare Operationen …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SGB II · Darlehen · Energiekosten · Rückzahlungsmodalitäten · einzelne Leistung
Sozialrecht Abgeändert
PKH-Ablehnung · Nichtanwendbarkeit des § 127 Abs 2 S 2 ZPO
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Anforderungen an die Darlegung einer Verletzung des … · Nichtzulassungsbeschwerde · neuer Vortrag nach Ablauf der Begründungsfrist
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
dies führt zur Aufhebung der Entscheidung und zur …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit einer Entscheidung durch Gerichtsbescheid …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Grad der Behinderung · Aufklärungspflicht · Verfahrensfehler · Sachverständigenbegutachtung · Sozialgerichtsgesetz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
betriebliche Voraussetzung · VEB Minol · Versorgungsbetrieb · Neueinbeziehungsverbot
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · öffentliche Förderung · Grundstückskosten · Gesetzeslücke in § 82 Abs 3 SGB 11
Sozialrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Feststellungsklage durch eine nicht … · Beteiligungsfähigkeit von Managementgesellschaften · keine Beeinträchtigung durch Verstoß gegen das Verbot der … · werbende Äußerung einer gesetzlichen Krankenkasse zum …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erwerb von Zusatzqualifikationen an oder über anerkannte … · Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schiedsspruch des Bundesschiedsamtes zu … · Grundsatz der einheitlichen Vergütung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nachweis der vollständigen Leistungserbringung · Abrechnung der Nr 59 EBM-Z im Zusammenhang mit einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Nachreichung oder Ergänzung im Gerichtsverfahren · Erbringung von Anästhesieleistungen bei einer … · Ansetzung der Gebührennummer 8272 der GOÄ <juris: GOÄ 1982> … · Kassen(zahn)ärztliche Vereinigungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtfertigung einer sachlich-rechnerischen Richtigstellung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berechnungsfähigkeit von Versandkosten
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Nachreichung oder Ergänzung im Gerichtsverfahren · Erbringung von Anästhesieleistungen bei einer … · Abrechenbarkeit der Gebührennummer 2584 der GOÄ <juris: GOÄ … · Kassen(zahn)ärztliche Vereinigungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beseitigung von Schmerzen · Erforderlichkeit von Röntgenaufnahmen · Abrechnung einer Zystektomie · isolierte Behandlung einzelner parodontal erkrankter Zähne
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostensenkungsaufforderung · Unterbrechung des Leistungsbezugs · kein erneuter Übergangszeitraum für die Kostensenkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen