Beschwerdeentscheidung unter Berücksichtigung eines …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu § 12 SGG – Seite 14
Sozialgerichtsgesetz
835 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
835 Entscheidungen
Streitwertbeschwerde gegen erstinstanzliche Festsetzung … · Entscheidungszuständigkeit · Einzelrichter iS des § 66 Abs 6 GKG · Zulässigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
entscheidungserhebliche Tatsache · Bestimmung des Streitgegenstands · mündliche Verhandlung · ehrenamtliche Richter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Punktzahlbegrenzungen bei Jobsharingverhältnissen · Teilnahme von Jobsharingpraxen an insgesamt das …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einbringung eines Vertragsarztsitzes in eine … · Tätigkeit als angestellte Ärztin · Voraussetzung für Einbringen eines Vertragsarztsitzes in …
Sozialrecht Klage abgewiesen
intravitreale Injektion keine neue Behandlungsmethode · keine Erbringung einer gebührenrechtlich im EBM-Ä nicht … · Beschränkung der freien Arztwahl bei Schließung einer …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tatbestandsmerkmal der Versorgungsverbesserung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verlängerung des Ruhens der Zulassung · Ende der Zulassung bei Gründung einer Privatpraxis im … · Entziehung wegen angenommener Alkoholabhängigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Tatbestandsmerkmal der Versorgungsverbesserung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeit sozialgerichtlicher Kammern und Senate zur … · Zuständigkeit der vertragsarztrechtlichen Spruchkörper · Abgrenzung zu den Angelegenheiten der gesetzlichen …
Sozialrecht
Sozialrecht
Angelegenheit des Vertragsarztrechts · Klagebefugnis der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gegen … · Überweisungsvorbehalt in der Richtlinie des GBA zur Öffnung … · Anrufung
Sozialrecht
Sonderregelung für Chirurgen nach Aufgabe der … · Zulässigkeit der Reduzierung des unteren Punktwerts auf 0 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
instanzliche Zuständigkeit · Kammer für Vertragsarztangelegenheiten · Besetzung · Feststellungsklage
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Rechtsanwaltsvergütung · RVG · Sozialhilfe · Widerspruchsverfahren · Kostenersatz
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nachweis einer Osteotomie · Abrechnung von Nr 56a EBM-Z nur bei röntgenologisch …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Umstellungsosteotomie
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nachweis einer Osteotomie
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitwertfestsetzung · Statusfeststellung · Sozialversicherungsrecht · Vergleichsbeendigung · Gerichtskostengesetz
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
irrtümliche Angabe von Pseudoziffern für ambulante und …
Sozialrecht
Individualbudgetierung · Gemeinschaftspraxis mit drei Fachärzten für Diagnostische … · Status als so genannte junge Praxis · Tätigkeit im ländlichen Bereich
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Sonderregelung zum Regelleistungsvolumen · Zweck der Regelleistungsvolumina · Gestaltungsspielraum der KÄVen bei …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erforderlichkeit einer Berechtigung zur Führung des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beeinträchtigung der ordnungsgemäßen Versorgung der …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verlegung · Vertragsarztsitz
Sozialrecht Klage abgewiesen