§ 131 SGG – Rechtsprechung (1.030 Entscheidungen) – Seite 20

LSG NRW Urteil 13.09.2006 zitiert von 1

(rückwirkende) Rücknahme der Genehmigung einer Gemeinschaftspraxis

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.09.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die Beklagte es zu Unrecht abgelehnt hat, Kosten für die …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 06.07.2006

Der Kläger begehrt die - ratenfreie - Bewilligung von PKH

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 20.06.2006

Die Klägerin macht gegen die Beklagte einen Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit geltend

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 14.06.2006 zitiert von 7

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) der Klägerin nach dem Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 31.05.2006 LS

Vertragsarzt – Zulassungsentziehung wegen einer Straftat

pauschaler Hinweis der Zulassungsgremien auf … · Erfordernis der eigenständigen Feststellung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 10.05.2006 zitiert von 5

Ob die Beklagte zur Genehmigung der Beschäftigung einer Vorbereitungsassistentin verpflichtet gewesen wäre

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.05.2006 zitiert von 3

Ob die Beklagte zur Genehmigung der Beschäftigung eines Vorbereitungsassistenten verpflichtet gewesen wäre

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin Anspruch auf Zuschüsse zu Sozialplanmaßnahmen hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Berechtigung der Klägerin, an der ab 1. Juli 1997 gültigen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gießen 1. Kammer Urteil 20.01.2006

(sozialgerichtliches Verfahren – Anwendbarkeit des § 131 Abs 5 S 1 SGG auf kombinierte Anfechtungs- und …

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Nachholung des Verwaltungsverfahrens

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 13.01.2006

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen die Aufhebung ihres Bescheides und die Zurückverweisung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.11.2005

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass ihm für die Zeit vom 01.01.2003 bis 31.12.2004 die Genehmigung zur …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 18.11.2005

Der Kläger hat am 17.02.2005 bei der Beklagten einen Antrag auf Leistungen nach dem SGB II gestellt

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 25.05.2005

Streitig ist die Genehmigung einer weiteren Vorbereitungsassistentin

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 11.05.2005 zitiert von 12

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.04.2005

Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Aufsichtsanordnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mainz Urteil 30.03.2005

Gültigkeit der Wahl zum Vorstand der Beklagten zu 1. im Rahmen der Sitzung der Beklagten zu 2. am …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 09.03.2005 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass die Beklagte ihr die Teilnahme an den sog. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.03.2005

Der am 00.00.1928 geborene Kläger ist bei der Beklagten gegen Krankheit versichert

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist seit 1999 Chefarzt des Instituts für Diagnostische und Interventionelle Radiologie …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Gerichtsbescheid 11.01.2005

Streitig ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB)

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.12.2004

Die Klägerin nimmt als Fachärztin für Psychotherapeutische Medizin, Psychotherapie und Psychoanalyse an der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Münster Urteil 03.11.2004

Streitig ist die Anerkennung der Berufskrankheiten nach den Nrn. 2108, 2110 der Anlage 1 zur BKV und die …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 30.08.2004

Wann die vom Kläger gegenüber der Beklagten am 19.4.2004 erklärte Kündigung wirksam geworden ist

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 30.08.2004

Wann die von der Klägerin gegenüber der Beklagten erklärte Kündigung vom 5.4.2004 wirksam geworden ist

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 30.08.2004

Wann die vom Kläger gegenüber der Beklagten am 14.4.2004 erklärte Kündigung wirksam geworden ist

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 30.08.2004

Wann die vom Kläger gegenüber der Beklagten am 20.4.2004 erklärte Kündigung wirksam geworden ist

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.07.2004 zitiert von 4

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mannheim Urteil 28.06.2004

Streitig ist, ob die Klägerin von der Beklagten die Durchführung eines medizinischen Heilverfahrens …

Sozialrecht

SG Speyer Urteil 05.04.2004

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme einer täglichen Blutzuckermessung im Rahmen häuslicher …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.03.2004

Die Beteiligten streiten um die Genehmigung eines Entlastungsassistenten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 16. Senat Beschluss 08.12.2003

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Berufung durch das SG ist statthaft und zulässig: es …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 23.10.2003

Mit Beschluss vom 25.03.1999 hatte der Zulassungsausschuss den Kläger zur Teilnahme an der vertragsärztlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 25.09.2003 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die "Vollstreckung des Bescheides vom 01.08.1988", mit dem ihm seiner Ansicht nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 24.07.2003 LS

Klagerücknahme – Bindungswirkung eines Ablehnungsbescheids

keine Erledigung des Ablehnungsbescheids · Übergang von der Anfechtungsklage zur Feststellungs- oder …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 30.06.2003

Gewährung von Leistungen, insbesondere darüber, ob das Unfallereignis vom 00.00.2001 unter dem Schutz der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.06.2003

Die Klägerin begehrt die Entscheidung der Beklagten über die Festsetzung eines Schadenersatzanspruchs gegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.06.2003

Die Klägerin begehrt die Entscheidung der Beklagten über die Festsetzung eines Schadenersatzanspruchs gegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.06.2003

Die Beteiligten streiten um Honorare aus vertragszahnärztlicher Tätigkeit im Jahr 1997

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.06.2003

Die Beteiligten streiten um Honorare aus vertragszahnärztlicher Tätigkeit im Jahr 1997

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.06.2003

Die Beteiligten streiten um Honorare aus vertragszahnärztlicher Tätigkeit im Jahr 1997

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.05.2003

Beim Berufungsbeklagten nach Wegfall einer Heilungsbewährung festzustellenden schwerbehindertenrechtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.05.2003 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal IV/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003 zitiert von 13

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.05.2003 zitiert von 1

Befristung der Genehmigung zur Durchführung künstlicher Befruchtungen nach § 121a Fünftes Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.04.2003

Der als Rentenberater tätige Kläger begehrt die Feststellung, dass die Beklagte ihn in dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.03.2003

Die Kläger beantragen die Feststellung, dass die Versagung der beantragten Zulassung der Klägerin zu 1. als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2003

Ob die Beklagte der Klägerin einen Zuschuss für den Einbau eines hydraulischen Personenaufzugs gewähren muss

Sozialrecht Abgeändert