Urteile zu § 142 SGG – Seite 10

Sozialgerichtsgesetz

1.735 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 142 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.735 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Geldanspruch auf die Leistung aus dem persönlichen Budget … · Abschluss einer Zielvereinbarung als materielle … · Beschränkung der Rechte auf Kostenfreistellung und … · § 37 Abs 4 SGB 5

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

fiktive Terminsgebühr · schriftlicher Vergleich · Kostenfestsetzungsverfahren · Beachtung der Verfahrensgestaltung durch das Prozessgericht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Festsetzung eines Ordnungsmittels

Rechtsschutz · Unstatthaftigkeit der Beschwerde gegen Ablehnung der … · Auslegung als Beschwerde gegen vorangegangene … · Anforderungen an nur in Sitzungsniederschrift aufgenommenem …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Rehabilitation und Teilhabe

leistender Rehabilitationsträger · Zuständigkeit des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers … · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 2018 auch bei Unklarheiten … · keine Sperrwirkung bei Einigkeit aller Beteiligten über das …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Besuch einer Kindertagesstätte · Kraftfahrzeughilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Leistungserbringung in Form eines Persönlichen Budgets · Notwendigkeit der Leistung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Einkommenseinsatz · Unterkunft und Heizung · unangemessene Unterkunftskosten · Möglichkeit und Zumutbarkeit einer Kostensenkung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung im Unterricht · Notwendigkeit der Leistung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Genehmigung einer Versorgung mit Cannabisblüten · Erfordernis der vertragsärztlichen Verordnung · Vergütungsanspruch des Apothekers

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Asylbewerberleistung – Anspruchseinschränkung

Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · Dauer der Anspruchseinschränkung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

dieselbe Angelegenheit iS von § 15 Abs 2 RVG · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erlass von mehreren Bescheiden für verschiedene … · mehrere Klageverfahren

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

dieselbe Angelegenheit iS von § 15 Abs 2 RVG · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erlass von mehreren Bescheiden für verschiedene … · mehrere Klageverfahren

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen