Urteile zu § 142 SGG – Seite 19

Sozialgerichtsgesetz

1.735 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 142 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.735 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Minderung des Arbeitslosengeld II

Sanktion wegen Verhinderung der Anbahnung eines … · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss
Krankenversicherung – vollstationäre Krankenhausbehandlung

Vorliegen einer aktuellen vertragsärztlichen Verordnung · Suche und Wahl eines geeigneten Krankenhauses durch … · Beantragung bei Krankenkasse · Unterstützung bei erfolgloser Suche durch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Sozialversicherung – Betriebsprüfung

Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen · aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs · Dauer · angeworbene Betreuungskräfte aus Polen und der Slowakei

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsgrund · Zumutbarkeit des Abwartens einer Entscheidung in der … · Sozialhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 28
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Besonderheiten bei Unterhaltsansprüchen · Einkommensgrenze von 100.000 Euro jährlichem … · sozialgerichtliches Verfahren · Zurückverweisung an die Verwaltung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft · Zuerkennung eines höheren Raumbedarfs bei möglicher … · Anspruch auf persönliches Budget für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Rechtmäßigkeit des Sanktionsbescheides · Fehlen einer schriftlichen Rechtsfolgenbelehrung · mündliche Rechtsfolgenbelehrung im Beratungsgespräch · Kenntnis von den eintretenden Rechtsfolgen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Darlehen wegen Mietschulden · sozialwidriges Verhalten · wiederholte zweckwidrige Mittelverwendung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

keine Übernahme der Kosten für Reparatur eines mit einer … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungshilfe · Voraussetzung für die Durchsetzung einer Kostenübernahme …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · nur bei fehlender tatsächlicher Verbindung zum inländischen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · keine Kostenübernahme für ergänzende Pflegeleistungen durch … · Auswahl einer geeigneten Einrichtung · Deckung des gesamten Pflegebedarfs nach …

Sozialrecht Abgeändert