§ 142 SGG – Rechtsprechung (1.736 Entscheidungen) – Seite 25

Nachweis der unrichtigen Abrechnung · Aufnahme in den Honorarbescheid · Akteneinsicht in staatsanwaltliche Ermittlungsakten · Nachholung einer unterlassenen Anhörung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 25.03.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Verschulden · Vorwerfbarkeit des Fristversäumnisses · persönliche Verhältnisse · Bildungsgrad

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 25.03.2011 LS

) Die sachlich-rechnerische Richtigstellung eines Honorarbescheides erfordert, dass die KV dem Arzt für jedes …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 24.03.2011

Die Antragsgegnerin begehrt mit ihrer Beschwerde, den Beschluss vom 24. November 2010, mit welchem das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 24.03.2011

Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Herabsetzung einer Verletztenrente

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 14.03.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig die Verpflichtung des Antragsgegners, die Kosten für die Tätigkeit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.03.2011

Die zulässige Beschwerde des Antragsgegners, mit der sich dieser jetzt nur noch - die Beteiligten haben sich …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.03.2011

Das Sozialgericht (SG) Aachen hat mit dem angegriffenen Beschluss vom 20.08.2010 den Antrag auf Bewilligung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.03.2011 zitiert von 2

Streitig ist, ob der Klägerin Prozesskostenhilfe (PKH) für das von ihr geführte Klageverfahren um die Höhe …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 1. Senat Beschluss 10.03.2011 zitiert von 20

Nichtzulassungsbeschwerde – Zulassungsgrund

Verfahrensmangel · Fehlen der Entscheidungsgründe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 10.03.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Fehlen eines Anordnungsanspruches wegen verweigerter Abgabe … · Sachaufklärungspflicht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 10.03.2011 LS

Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz gebietet nicht von Amts wegen ins Blaue hinein zu ermitteln, solange ein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.03.2011

Zu Recht hat das Sozialgericht es abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hamburg 1. Senat Beschluss 08.03.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Teilnahme an vertragsärztlicher Versorgung · Anforderung an Glaubhaftmachung des Anordnungsanspruchs · Berufsfreiheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.03.2011

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.03.2011

Die Nichtzulassungsbeschwerde ist nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) statthaftes …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.03.2011

Die am 00.00.1953 geborene Antragstellerin betreibt einen Kiosk

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 02.03.2011 LS

Stützt sich ein Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe allein darauf, die einfachrechtlich zu Lasten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 01.03.2011

Folgenbeseitigungsanspruch im einstweiligen Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 01.03.2011

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes für den Zeitraum vom 6. März 2010 bis …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 25.02.2011

Die Beschwerde ist statthaft (§ 172 SGG), frist- und formgerecht eingelegt (§ 173 SGG) und damit insgesamt …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.02.2011

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die vorläufige Verpflichtung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 21.02.2011

Die Kläger und Beschwerdeführer (im Folgenden: Kläger) begehren im Hauptsacheverfahren Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 17.02.2011

Die Beschwerden der Antragsteller haben keinen Erfolg

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.02.2011

Die zulässige, insbesondere form- und fristgemäße sowie statthafte Beschwerde der Antragstellerin vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.02.2011

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 14.02.2011

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Einstellung der Verrechnung einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.02.2011 zitiert von 2

Die Entscheidung des Sozialgerichts (SG), die Kosten für das Gutachten des nach § 109 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 09.02.2011

Die nach § 56 Abs. 1 RVG erhobene Erinnerung vom 03. Juni 2010 gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.02.2011

Mit Beschluss vom 03.09.2010 hat das Sozialgericht den Antrag auf einstweilige Verpflichtung der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 31.01.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit und Rechtsmissbräuchlichkeit eines Ablehnungsgesuchs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 24.01.2011 LS

Verrechnung einer Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung mit einem Erstattungsanspruch des …

einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.01.2011

Streitig ist die Höhe der von der Staatskasse im Rahmen der Prozesskostenhilfe zu erstattenden Vergütung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 17.01.2011 LS

Hausarztzentrierte Versorgung – Bestimmung einer Schiedsperson zur Sicherstellung

vorbeugender einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 17.01.2011 LS

) Maßgeblich für die Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen der Bestimmung einer Schiedsperson nach § 73b …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.01.2011

Der Antragsteller bezieht von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.01.2011 zitiert von 2

Streitig ist die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Eilverfahren auf Feststellung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.01.2011

Das Sozialgericht (SG) Aachen hat den als Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der zum SG Aachen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 27.12.2010 LS

Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen Versagungsbescheid haben aufschiebende Wirkung.

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.12.2010

Die Beschwerdeführerin begehrt einstweiligen Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.12.2010

Ablehnung der Prozesskostenhilfe wegen mangelnder Erfolgsaussicht

Prozesskostenhilfe · Erfolgsaussicht · Bedürftigkeit · SGB XII · Sozialgerichtsgesetz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.12.2010

Rückforderung von Sozialhilfeleistungen und Berufungszulassung

Sozialhilfe · Rückforderung · Berufungszulassung · Streitwert · Sozialgerichtsgesetz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.12.2010

Der Antragsteller begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege des einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen