§ 142 SGG – Rechtsprechung (1.736 Entscheidungen) – Seite 32

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.05.2008

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für den vor dem Sozialgericht (SG) Hannover anhängigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.05.2008

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für den vor dem Sozialgericht (SG) Hannover anhängigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.04.2008

Der am 00.00.1979 geborene Antragsteller wohnt im Haus seiner Eltern und bezieht seit März 2005 mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 25.03.2008 zitiert von 5

Der Antragsteller wurde am 27. Juli 1981 geboren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.03.2008

Das Gericht entscheidet gemäß § 193 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) auf Antrag durch Beschluss, ob und in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.03.2008

Vorläufiger Rechtsschutz bei Sozialhilfeleistungen für Unterkunftskosten

Einstweilige Anordnung · Sozialhilfe · SGB II · vorläufiger Rechtsschutz · Anordnungsgrund

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.03.2008

Nach § 73 a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.03.2008

Nach § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114,115 der Zivilprozessordnung (ZPO) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.02.2008

Das Sozialgericht hat es mit dem angefochtenen Beschluss zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.02.2008

Die Kläger erhielten von der Beklagten in den Monaten Januar 2005 bis Mai 2005 monatliche Leistungen in Höhe …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.02.2008

Der Antragsteller greift eine Kostenentscheidung des Sozialgerichts an (§ 193 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.02.2008

Die Kläger zu 1) bis 5) des Verfahrens S 8 AY 83/07 begehren von der Beklagten höhere Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 22.01.2008 zitiert von 1

Verpflichtung der Antragsgegnerin, den Antragstellern vorläufig höhere Kosten für Unterkunft und Heizung für …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.01.2008

Mit seiner Beschwerde verfolgt der Beschwerdeführer sein Begehren weiter, den Beschwerdegegner im Wege einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.12.2007

Die 1948 und 1952 geborenen Antragsteller leben gemeinsam mit ihrem 1985 geborenen Sohn, der in einem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 06.12.2007

Zwischen den Beteiligten ist im Wege eines einstweiligen Anordnungsverfahrens die Gewährung höherer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.11.2007

Anrechnung von Existenzgründungszuschuss als Einkommen nach SGB II

Existenzgründungszuschuss · Einkommensanrechnung · SGB II · SGB III · aufschiebende Wirkung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.11.2007

Der Senat nimmt zunächst nach § 142 Abs. 2 S. 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) Bezug auf die zutreffenden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.11.2007

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Rechtsschutzverfahren um die Höhe der dem Beschwerdeführer und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.11.2007

Der Antragsteller (ASt) wendet sich gegen die Höhe seiner Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.11.2007

Der Senat nimmt Bezug auf die Ausführungen in der angefochtenen Entscheidung, der er sich nach eigener …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2007

Kosten der Unterkunft für seine Wohnung in der B-straße 00 in F in Höhe von monatlich 342,50 EUR unmittelbar …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.11.2007

Leistungsanspruch nach SGB II für polnische Staatsangehörige mit geringfügiger Beschäftigung

SGB II · Leistungsausschluss · Aufenthaltsrecht · Geringfügige Beschäftigung · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 01.11.2007 LS

(Sozialhilfe – Überleitungsanspruch gem § 93 Abs 1 SGB 12

Rechtmäßigkeit der Überleitungsanzeige · Zuständigkeit der Zivilgerichtsbarkeit · Überleitungsermessen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 31.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren in einem …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.10.2007

Der Kläger begehrt die Zahlung von Krankengeld über den 07.03.2006 hinaus

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.10.2007

Die Antragstellerin(Ast) wendet sich mit ihrer Beschwerde vom 17.09.2007 gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.10.2007

Denn das SG hat den Antrag der Antragstellerin zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin zur Übernahme der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.10.2007

Das Sozialgericht hat zu Recht entschieden, dass der Klägerin Prozesskostenhilfe nicht zu bewilligen ist

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.09.2007

Die Beschwerden der Antragstellerin, denen das Sozialgericht (SG) nicht abgeholfen hat, sind zulässig, in der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Zwischen den Beteiligten ist der Leistungsausschluss für Auszubildende gemäß § 7 Abs. 5 Satz 1 Zweites Buch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Das SG hat es zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin einstweilen zu verpflichten, Strom- und Heizkosten in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Mit ihrer Beschwerde wendet sich die Beklagte gegen ihre vom Sozialgericht ausgesprochene Verpflichtung zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Der Antragstellerin steht ein Anspruch auf einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Übernahme der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 20.09.2007

Asylbewerberleistung – Sozialhilfe nach längerer Aufenthaltsdauer

rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · Unzumutbarkeit der Ausreise · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 19.09.2007

Der Antragsteller begehrt im Wege einstweiligen Rechtsschutzes (die Feststellung), über den 30. Juni 2007 …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 19.09.2007

Der Senat bezieht sich hinsichtlich des grundsätzlichen Anspruchs der Antragstellerin auf die begehrte …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.09.2007

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) vom 10.0.2007, der das SG mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 13.09.2007 LS

(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berechtigter · Unionsbürger · Leistungsausschluss für Ausländer bei Einreise zum Zweck … · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.09.2007

Das SG hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit dem der Antragsteller die Gewährung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.09.2007

Die Beschwerden des Antragstellers vom 16.08.2007, denen das Sozialgericht mit Beschluss vom 16.08.2007 nicht …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.09.2007

Die Beschwerden des Antragstellers vom 16.08.2007, denen das Sozialgericht mit Beschluss vom 16.08.2007 nicht …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.09.2007

Das Sozialgericht (SG) Lüneburg hat es in seinem Beschluss vom 6. Juni 2007 zu Unrecht abgelehnt, dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 05.09.2007

Zwischen den Beteiligten ist neben der Übernahme der Kosten für die Unterkunft streitig, ob der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.09.2007

Das Sozialgericht hat es mit dem angefochtenen Beschluss zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.08.2007

Der Antragsteller (Ast) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Übernahme der Kosten für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.08.2007

Der Antragsteller erstrebt einstweiligen Rechtsschutz und Prozesskostenhilfe für die Durchführung des …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.08.2007

Der Antragsteller erstrebt einstweiligen Rechtsschutz und Prozesskostenhilfe für die Durchführung des …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.08.2007 LS

Bei der Auszahlung einer Steuererstattung durch das Finanzamt handelt es sich um Einkommen im Sinne des § 11 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 02.08.2007

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist die von dem Kläger beantragte und vom Sozialgericht Schleswig mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen