Urteile zu § 145 SGG – Seite 6

Sozialgerichtsgesetz

878 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 145 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

878 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Dauer der öffentlichen Sitzung · Entscheidungsverkündung am Ende des Sitzungstages

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Berufung

Wert des Beschwerdegegenstandes · Streit um Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Regelbedarfes · Verfassungsmäßigkeit der Berufungsbeschränkung

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassung der Berufung

Frage, ob es sich bei der Zahlung von nach dem Tod eines … · Klärung allenfalls im Rahmen einer Erbauseinandersetzung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss
Streit um Heizkosten für Elektroradiator

Beschwerdewert · Berufungszulassung · Sozialgerichtsgesetz · Heizkostenübernahme · Unzulässigkeit

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungseinlegung

Unzulässigkeit einer gleichzeitig, nur hilfsweise … · keine fristwahrende Bedeutung für spätere, unbedingt …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtsbescheid

inkorrekte Entscheidungsform · unzulässiges Rechtsmittel · Beschwerde · Meistbegünstigungsgrundsatz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus … · Unterschlagung von Baumaschinen · Verzugs- oder Prozesszinsen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Beschwerde gegen Nichtzulassung der Berufung dient nicht …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Untersuchungsmaxime

Beweiswürdigung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bedarfsgemeinschaft · Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen