Urteile zu § 145 SGG – Seite 5

Sozialgerichtsgesetz

878 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 145 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

878 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Zweitwohnung · Miteigentums- bzw Miterbenanteil am Hausgrundstück einer … · Auseinandersetzungsanspruch

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · mehrtägige Klassenfahrt · klassen- und jahrgangsübergreifenden Studienreise ins …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Unzulässigkeit der Anrechnung fiktiven Einkommens nach … · keine bereiten Mittel · Ersatzanspruch wegen sozialwidrigem Verhalten

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Bindung des LSG an die Zulassung der Berufung durch das … · Zulassung der Sprungrevision durch das Sozialgericht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verwerfung bei zulässiger Berufung · Zulassungsvoraussetzungen · wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein … · Stundungs- und Zinsbescheid

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde gegen Nichtzulassung der Berufung

grundsätzliche Bedeutung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattung von Vorverfahrenskosten · Zulässigkeit der Bildung einer einheitlichen Kostenquote …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 12. Senat Urteil
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · immaterieller Nachteil · Widerlegung der Vermutung · Rechtsanwaltsinteresse

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

grundsätzliche Bedeutung · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Überprüfungsantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Nichtzulassungsbeschwerde · Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · kurzfristiger Antrag auf Terminsverlegung

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Berufungszulassung · nachträgliche Divergenz · Nichtzulassungsbeschwerde · Zulässigkeit

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialdatenschutz · Anspruch eines Leistungsberechtigten auf Entfernung seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsmittelbelehrung

durch Prozessgestaltung statthaft werdende Rechtsmittel · keine Belehrungspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Minderung der Leistungen für Unterkunft und Heizung

Anrechnung eines Betriebskostenguthabens nach … · unangemessene Unterkunftskosten · Begrenzung der Leistungen für Unterkunft und Heizung auf … · Eigenfinanzierung der Betriebskostenvorauszahlung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassung der Berufung

Beschwerdewert · Angelegenheit nach dem SGB 2 · Überprüfung mehrerer Bewilligungszeiträume · Zusammenfassung im Wege der Verbindung oder objektiven …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassung der Berufung

Verfahrensfehler · Erfolglosigkeit einer Anfechtungsklage · Bestreiten der wirksamen Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes · keine Zweifel an Rechtmäßigkeit des Bescheids

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

Ersatzbeschaffung eines Computers · kein unabweisbarer laufender besonderer Bedarf

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Beschwerdegegenstand bis 750 Euro · Verbindung mehrerer Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Beschwerdegegenstand bis 750 Euro · Verbindung mehrerer Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Beschwerdegegenstand bis 750 Euro · Verbindung mehrerer Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen