Versagung von Leistungen wegen fehlender Mitwirkung · fehlende Angaben zu den Einkommens- und … · ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung · fehlender Hinweis auf die Möglichkeit einer teilweisen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 151 SGG – Seite 10
Sozialgerichtsgesetz
7.504 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.504 Entscheidungen
keine Funktionsnachfolge des Eingliederungshilfeträgers · vor dem 1.1.2020 erlassener Eingliederungshilfebescheid · Erledigung auf sonstige Weise · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Abgeändert
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Kindergeld · volljähriges Kind · tatsächlicher Zufluss
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
regulatorische Rahmenbedingungen · Vertragsarztrecht · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Tätigkeit · Corona-Soforthilfe · Abzug von den Betriebsausgaben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus · Leistungen der psychosozialen Betreuung · Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Leistungen für Bildung und Teilhabe
Sozialrecht Aufgehoben
FPVBG 2015) - Ermittlung der Beatmungsdauer bei begonnener …
Sozialrecht Abgeändert
Überprüfungsantrag · einjährige Verfallfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abrechnungsprüfung · Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 aF · unzutreffende Kodierung ohne Minderung der … · kein Wegfall des Anspruchs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Voraussetzung für die Mitnahme eines in Deutschland …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
bemängelte unzureichende Sachverhaltsermittlung durch das … · keine Verpflichtung im Rahmen des … · Mitwirkungslast des Versicherten · objektive Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Tätigkeit · Bildung eines Durchschnittseinkommens
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
COVID-19-Infektion einer Immobilienkauffrau im Außendienst · Kausalzusammenhang · Nachweis eines konkreten Infektionsvorgangs · Benennung einer Indexperson im beruflichen Umfeld
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rentenbezug · Zahlbetrag · Bruttorente ohne den auf Kindererziehungszeiten … · keine Berücksichtigung des tatsächlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Neuromodulationsanzug "EXOPULSE Mollii Suit" zur Behandlung … · neue Behandlungsmethode · Sperrwirkung des § 135 Abs 1 S 1 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt im Kreis Segeberg in Schleswig-Holstein · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Festlegung der Angemessenheitsgrenze als Bruttokaltmiete
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
obstruktive Atemwegserkrankung · Arbeitsplatzexposition · Galvanisierung · Methansulfonsäure
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einschränkung der Dispositionsbefugnis · Opfer einer Gewalttat iS des § 1 OEG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verminderung des Bemessungsentgelts wegen in … · freiwillige Beitragszahlung zur Arbeitslosenversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · wirksame Mietzinsforderung · Mietvertrag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Weiterbildungsförderung · SGB III · Kostenübernahme · Fahrkosten · Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Medizinal-Cannabis · Anspruchsvoraussetzungen nach Wegfall des … · Kriterien für begründete Einschätzung des behandelnden …
Sozialrecht Aufgehoben
angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt im Kreis Segeberg in Schleswig-Holstein · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Festlegung der Angemessenheitsgrenze als Bruttokaltmiete
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug von Hinterbliebenenrente · Versicherungszeiten des Ehepartners · Anwendbarkeit des § 6 Abs 3a SGB 5 · Fünf-Jahres-Zeitraum vor Antrag auf Hinterbliebenenrente
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Diabetes mellitus · GdB von 50 · intensivierte Insulintherapie · besonderer Therapieaufwand
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung der Voraussetzungen für die Gewährung von … · Vereitelung der Begutachtung · Beweislastverteilung · objektive Beweislast auch bei coronabedingten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Befristung · psychische Erkrankung · kein atypischer Fall · nicht auszuschließende Gesundheitsverbesserung in der …
Sozialrecht Aufgehoben
Abgrenzung ambulanter Notfallbehandlung von stationärer … · Verdacht auf Myokardinfarkt · Interdisziplinäre Kurzaufnahmestation der Rettungsstelle
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegen den … · örtliche Zuständigkeit · stationäre Leistung · gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Aufnahme in die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreute Wohnmöglichkeit · Rechtmäßigkeit der Leistungsgewährung
Sozialrecht Aufgehoben
Umfang der Auskunftspflicht des Vermieters eines … · Aufforderung zur Vorlage der vollständigen Betriebs- und …
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auftragsverhältnis · Rahmenvertrag über freie Mitarbeit · Verpflichtung zur Einhaltung und Umsetzung der Vorgaben der … · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen