Urteile zu § 151 SGG – Seite 105

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS
Höhe des Arbeitslosengelds

fiktive Bemessung · Zuordnung zur Qualifikationsgruppe · Prognoseentscheidung · Vermittlungsmöglichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 7
Kranken- und Rentenversicherung

maßgebliche Antragstellung iS des § 14 SGB 9 bei … · bestmögliche Versorgung · keine Aufspaltung der Antragstellung · Abgrenzung der Leistungspflicht im Hilfsmittelbereich

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Versicherungspflicht als Ehegatte eines Landwirts

Gewinnerzielungsabsicht · Landwirtschaft als Liebhaberei · Alterssicherung der Landwirte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Altfall

Verzögerungsrüge · Unverzüglichkeit · Monatsfrist · angemessene Verfahrensdauer

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Altfall

Verzögerungsrüge · Unverzüglichkeit · Monatsfrist · angemessene Verfahrensdauer

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Kostenübernahme für einen Gebärdensprachkurs für die Eltern … · Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt · kein besonderer Anlass

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme der Kosten für eine Montessori-Therapie

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitsstörung · haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · degenerativer Vorschaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Asylbewerberleistung – Leistungsberechtigung

§ 1 Abs 1 Nr 3 AsylbLG in der ab dem 18.3.2005 geltenden … · keine Anwendbarkeit auf Begünstigte einer Altfall- oder … · längerfristige Aufenthaltsperspektive

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

betriebliche Gemeinschaftsfeier · sachlicher Zusammenhang · privater Bereich · ehrenamtlicher Helfer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Insolvenzgeldanspruch – Insolvenzgeldzeitraum

maßgeblicher Zeitpunkt für die Beendigung des … · Erforderlichkeit der Schriftform

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 11
Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten

Rücküberweisungspflicht des Geldinstituts · anderweitige Verfügung · Kenntnis des Geldinstituts vom Tod des Rentenbeziehers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld bei Aufnahme einer versicherungspflichtigen … · Ermessensausübung · Verdienstobergrenze nach Verwaltungsvorschrift

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Schonvermögen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sonderversorgung im Beitrittsgebiet

tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

nachträgliche Einleitung eines Prüfungsverfahrens · Berufung auf das Vorliegen eines Anscheinsbeweises · extrakorporale Stoßwellentherapie bei IPP · Beweislast

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Kodierung eines Harnweginfektes · Kodierfähigkeit von Erregerkodes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 9
Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung des Verfahrensmangels

Verletzung des § 103 SGG · Aufrechterhaltung angekündigter Beweisanträge · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung prozessualer Fragen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Freiburg · schlüssiges Konzept · Ermittlung der Angemessenheitsgrenze anhand qualifizierter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

Multiple Chemical Sensitivity-Syndrom bzw vielfache … · Gründe für Entstehung dieser Erkrankung ungeklärt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Freiburg · schlüssiges Konzept · Ermittlung der Angemessenheitsgrenze anhand qualifizierter …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Darlehen für Mietkaution · Mietkautionsvertrag · selbstschuldnerische Bürgschaft des Grundsicherungsträgers · fehlende Berechtigung des Vermieters zur Inanspruchnahme …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB · sozialgerichtliches Verfahren · Kostenentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt · zulässiger Inhalt und Bestimmtheit · Regelungen zur Ortsabwesenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – Neufeststellung des Grads der Behinderung

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Versagung von Sozialleistungen bei fehlender Mitwirkung · analoge Anwendung des § 66 SGB 1 · Vertretungsberechtigung eines Rentenberaters

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · Unbeachtlichkeit der zumutbaren Wegstrecke · große Anstrengung · Erforderlichkeit fremder Hilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Gegenstand des Rechtsstreits

Erlass weiterer Bescheide nach Urteilszustellung aber vor … · Klageänderung · Entscheidung durch LSG · Abzweigung laufender Geldleistungen bei Verletzung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Kostenerstattung

selbstbeschaffte Leistung · Mehrfachdiabetes · Aufenthalt und Behandlung in einem Diabetes-Dorf · stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben