Urteile zu § 151 SGG – Seite 112

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 07.05.2012 LS zitiert von 1

Zu den arbeitstechnischen Voraussetzungen der Berufskrankheit der Nr. 2102 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 03.05.2012

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung der Arbeitgeberanteile von Beiträgen zur gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.04.2012

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.04.2012 zitiert von 3

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter des Beigeladenen zu 1.) von der beklagten Bundesknappschaft …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 24.04.2012

Höhe des bei dem Kläger festzustellenden Grades der Behinderung (GdB)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss 24.04.2012 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung der Streitsache an die Verwaltung

kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · Änderung von § 131 Abs 5 SGG durch das SGG/ArbGGÄndG · Rechtsprechung des BSG · Übertragbarkeit

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.04.2012

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob bei der Beitragsberechnung im Bereich der gesetzlichen Kranken …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.04.2012 zitiert von 2

Anspruch auf Krankenhausvergütung nach Beendigung der Familienversicherung

Familienversicherung · Pflichtversicherung · Krankenhauskosten · Rückwirkende Mitgliedschaft · Sozialversicherungspflicht

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.04.2012 zitiert von 6

Krankengeldgewährung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Krankengeld · Arbeitsunfähigkeit · Entgeltfortzahlung · Rehabilitationsmaßnahme · Arbeitsverhältnisbeendigung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss 24.04.2012 LS

Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu § 131 Abs. 5 SGG in der bis zum 31. März 2008 geltenden …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 24.04.2012

Witwenrente wegen fehlender Wartezeit abgelehnt

Witwenrente · Wartezeit · Beitragserstattung · Versicherungsverhältnis · Rentenanspruch

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 24.04.2012

Bildung des Gesamt-GdB für ein Wirbelsäulenleiden bei schmerzhafter Funktionsstörung von Hüfte und Kniegelenk

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.04.2012

Nach Rücknahme der Berufung durch die Kläger und Berufungskläger zu 1.) und 2.) stehen nur noch die von der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil 19.04.2012

Streitig ist ein Anspruch auf Zahlung einer Vermittlungsvergütung in Höhe von (iHv) 1.000,00 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 19.04.2012

Gesetzliche Unfallversicherung: Ursachenzusammenhang zwischen einem Sturzereignis und einer Schädigung an der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 19.04.2012

Arbeitslosenversicherung: Fahrkostenbeihilfe bei Weiterführung eines befristeten Arbeitsverhältnisses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 19.04.2012

Gesetzliche Unfallversicherung: Gewährung einer Verletztenrente

Beurteilung der Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer … · Berücksichtigung nur singulär auftretender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil 19.04.2012

Vermittlungsgutschein – Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers

Ausschluss der Vergütung bei einem von vornherein auf eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 18.04.2012

Höhe der beitragspflichtigen Versorgungsbezüge

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.04.2012 zitiert von 9

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beigeladene zu 1) bei dem Kläger seit 01.01.2002 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.04.2012

Höhe der beitragspflichtigen Versorgungsbezüge

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 17.04.2012

Die Kläger begehren höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 17.04.2012

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zuschuss zu den Beiträgen einer private Kranken- und … · Anspruch auf Übernahme der vollen Beiträge · Befreiung von der Versicherungspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 13.04.2012 LS

Hat der Verordnungsgeber von der Ermächtigung in § 65a SGG Gebrauch gemacht und den elektronischen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.04.2012 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Ablehnung von Insolvenzgeld (InsG) wegen Versäumung der Ausschlussfrist nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 5. Senat Urteil 05.04.2012

Schwerbehindertenrecht: Voraussetzung der Zuerkennung des Merkzeichens „H“ bei besonderer Hilflosigkeit

Beurteilung des Vorliegens einer Hilflosigkeit bei einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 5. Senat Urteil 05.04.2012

Soziales Entschädigungsrecht: Beschädigtenversorgung nach Impfschaden

Anforderungen an den Ursachenzusammenhang zwischen einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 03.04.2012

Gesetzliche Rentenversicherung: Einkommensanrechnung bei einer Hinterbliebenenrente

Zulässigkeit einer Rentenanpassung bei Umzug in das …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 03.04.2012

Gesetzliche Rentenversicherung: Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Vorliegen der betrieblichen Voraussetzungen bei einem der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 03.04.2012

Ob die Beklagte als Zusatzversorgungsträger verpflichtet ist, die Zeit vom 01. September 1971 bis zum 30. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 03.04.2012

Die Klägerin begehrt eine höhere Hinterbliebenenrente unter Berücksichtigung eines auf Grundlage des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 02.04.2012 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die teilweise Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung von Arbeitslosengeld …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 02.04.2012 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Anerkennung einer Gonarthrose als Berufskrankheit (BK) nach der Nr. 2112 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.03.2012 zitiert von 11

Sozialversicherungsrechtlichen Status der Klägerin zu 1) in ihrer Eigenschaft als Fitnesstrainerin im Betrieb …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 27.03.2012

Die Beteiligten streiten im Rahmen des Verfahrens zur Gewährung einer Erwerbsminderungsrente über die …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.03.2012

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Unfallereignisses vom 07. November 1998 als Arbeitsunfall …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.03.2012

Streitig ist die Förderung der beruflichen Weiterbildung zur Fachkraft für Solartechnik-TÜV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.03.2012 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger einen Arbeitsunfall erlitten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 23.03.2012 LS

Wurde durch bestandskräftigen Verwaltungsakts eine vorübergehende Verschlimmerung einer vorbestehenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.03.2012 zitiert von 6

Eine Absenkung der Regelleistung bzw. des Regelbedarfs nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Urteil 23.03.2012

Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 Sozialgesetzbuch 10. Buch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 22.03.2012 zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Gewährung eines Mehrbedarfs wegen einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.03.2012 LS

Sucht ein Arbeitnehmer, dem zuvor gekündigt worden ist und der sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.03.2012 zitiert von 7

Die Kläger begehren im Zugunstenverfahren nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) die vorläufige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil 21.03.2012 LS zitiert von 1

Überprüfungsantrag – Teilaufhebung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verletzung des Bestimmtheitsgebotes · Einkommensverteilung auf die Mitglieder einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.03.2012

Die Klägerin begehrt die Anerkennung einer Hepatitis-B-Erkrankung als Berufskrankheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.03.2012

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Krankengeld (Krg) vom 05. bis 31.01.2010 streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 08.03.2012

Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

kein Anspruch bei fehlender Sicherstellung einer geeigneten … · Überforderung der Pflegeperson

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 08.03.2012

Gewährung von Leistungen der Pflegeversicherung nach dem Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 01.03.2012 LS zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsantrag · Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Einkommenserzielung · Überzahlung durch Verwaltungsfehler · keine Überprüfung der bestandkräftigen ursprünglichen …

Sozialrecht Aufgehoben