Urteile zu § 151 SGG – Seite 116

Sozialgerichtsgesetz

7.509 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.509 Entscheidungen

LSG Hamburg 5. Senat Urteil zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Umdeutung der Aufhebung in eine Rücknahme der Bewilligung · Vermögensberücksichtigung · keine Übertragbarkeit von Vermögensfreibeträgen auf … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 5. Senat Urteil LS zitiert von 8
Rücknahme der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderung an die Bestimmtheit des Erstattungsbescheides · grob fahrlässige Falschangaben zum Ehegatteneinkommen durch … · keine Zurechnung des Vertreterverschuldens · keine Duldungsvollmacht bei völliger Unwissenheit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensanrechnung · Erziehungsrente nach § 47 SGB 6

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft · Bestreitung des Vorliegens einer eheähnlichen Gemeinschaft · Beteiligte im sozialgerichtlichen Verfahren und … · ausreichende Anhaltspunkte die der Auflösung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss
Einhaltung der Monatsfrist
Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Zulässigkeit der nachträglichen Neufestsetzung einer … · Anforderung an den Begründungsumfang eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil
Witwenrente nach dem vorletzten Ehegatten

Unterhalt · Anrechnung · fiktiver Unterhaltsanspruch · Unterhaltsverzicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Zugangsfaktor · Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Insolvenzgeld – Versäumung der Antrags- bzw Ausschlussfrist

Einräumung einer Nachfrist · keine Zurechnung einer Nebenpflichtverletzung eines Anwalts … · kein eigenes Verschulden des Arbeitnehmers bei Vertrauen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschränkung der Berufung

Minderung der Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes bei … · Mitteilung des Beendigungszeitpunktes des befristeten … · Notwendigkeit der erneuten persönlichen Arbeitsuchendmeldung

Sozialrecht Aufgehoben