Urteile zu § 151 SGG – Seite 15

Sozialgerichtsgesetz

7.504 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.504 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

hinzugetretene Krankheit · Ausschluss der Verlängerung der Bezugsdauer des … · Ausschlusswirkung auch ohne Verursachung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Aufrechnung als Geltendmachung von Ansprüchen iSv § 325 SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten · vorab erfolgte Sanktion · grob fahrlässiges Herbeiführen von Hilfebedürftigkeit · Sozialwidrigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unterbringung in einem Obdachlosenwohnheim · Klage des Wohnheimbetreibers gegen den … · Anspruchsgrundlage · Kostenübernahmeerklärung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Abweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Gynäkomastie beim Mann

stationäre Mastektomie · keine Erforderlichkeit ohne stärkere Schmerzen bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Erlöschen des Kostersatzanspruchs · Hemmung des Erlöschens bei Verhandlungen · weite Auslegung des Verhandlungsbegriffs · Rückwirkung der Hemmung auf den Zeitpunkt der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Ersatzzustellung nach § 180 S 3 ZPO

Erforderlichkeit eines Datumsvermerks des Zustellers auf … · zwingende Voraussetzung für Beginn der Berufungsfrist · Nichtzulassungsbeschwerde · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einsetzen · Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Vorliegen der … · Unvollständigkeit des Antrags bei Antragstellung · späterer Nachweis der Anspruchsvoraussetzungen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Richtigstellung · Rückforderung von Abschlagszahlungen aufgrund sofort … · präventives Berufsverbot · Einleitung eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens vor …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Erstattungsanspruch des unzuständigen Sozialhilfeträgers … · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreute Wohnmöglichkeit

Sozialrecht Abgeändert