Urteile zu § 151 SGG – Seite 23
Sozialgerichtsgesetz
7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.506 Entscheidungen
Kodierung der Nebendiagnosen B37.88 (Candidose an sonstigen … · Vorliegen einer Infektion
keine wiederkehrende Beratungspflicht der Prüfgremien vor … · quartalsweise Prüfung der Wirtschaftlichkeit · Entscheidungen der Prüfgremien · kein Präjudiz für nachfolgend geprüfte Quartale
Beitragspflicht einer dänischen Volksrente · vergleichbare Rente aus dem Ausland im Sinne von § 228 Abs … · kein Verstoß gegen EU-Recht
Notwendigkeit einer vollstationären Krankenhausbehandlung · schwer chronifizierte) psychiatrische Erkrankung · Erforderlichkeit des Einsatzes besonderer Mittel des …
L 3 AS 6/22, die vollständig dokumentiert ist.
Holzarbeiten auf einem fremden Grundstück als sog … · Abgrenzung: Holzhandel · Haupt- und Nebenunternehmen · Arbeitsunfall
Handelsvertreter · selbstständige Tätigkeit · selbstständiger Makler · Einbindung in das Vertriebskonzept eines …
Musiktherapeutin · Leistung von Musiktherapie in einer Jugendeinrichtung auf … · Auftragsverhältnis · betriebsmittelarme Dienstleistung
Aufhebung bzw Rücknahme der Leistungsbewilligung für die … · Anwendbarkeit von § 45 Abs 1 SGB 10 nach Einführung von § … · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Versicherungsaltersarbeitsrente der …
subjektive und objektive Verfügbarkeit · Anschlussübergangsgeld · erfolgreicher Abschluss der Maßnahme
bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · haftungsbegründende Kausalität · Konsensempfehlungen zur Zusammenhangsbegutachtung · B2-Konstellation
Wirksamkeit · Fortführung des Rechtsstreits · Feststellung der Erledigung des Rechtsstreits · Betreibensaufforderung
Streitgegenstand · Anrechnungsbetrag · hinreichende Bestimmtheit · grob fahrlässige Falschangaben
wiederholte Pflichtverletzung · Abbruch einer Eingliederungsmaßnahme durch unentschuldigte … · verschärfte Sanktionierung von unter 25-Jährigen · Anwendung von § 31a Abs 1 SGB 2 aF anstelle von § 31a Abs 2 …
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen iS von § 48 Abs … · Verschlimmerung des Gesundheitszustands · gesetzliche Unfallversicherung
Streit über Festsetzung einer individuellen Beratung wegen … · Betreuung von älteren Patienten im Pflegeheim als …
Krankheitsbild · direkte chemisch-irritative oder toxische Rhinopathie · Wie-Berufskrankheit · neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft
Versäumung der Berufungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Versendung der Berufungsschrift durch Briefdienstleister · Vertrauen auf fristgerechte Zustellung
Entschädigung nach § 103 Abs 3a S 13 SGB 5 · Bindung der Kassenärztlichen Vereinigung an … · Prüfungsgegenstand · fortführungsfähige Praxis im Umfang des nachzubesetzenden …
gesetzliche Unfallversicherung · Arbeitsunfall · Gesundheitserstschaden · struktureller HWS-Unfallerstschaden
Ausschluss von Vertrauensschutzgesichtspunkten in § 34 Abs … · Verfassungsmäßigkeit
Dreipersonenhaushalt in Halle in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
fehlende vorausgegangene Antragstellung
Dreipersonenhaushalt in Halle in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
stationäre Pflege · zusätzliche Betreuung und Aktivierung
Zweipersonenhaushalt in Halberstadt im Landkreis Harz in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung und -auswertung
Teilnahmeumfang · Möglichkeit zur Reduzierung bei abhängiger Beschäftigung … · Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz
keine vollstationäre oder teilstationäre … · neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode iSd § 135 SGB 5 · fehlende positive Empfehlung des G-BA zum … · Nichtvorliegen einer lebensbedrohlichen oder hiermit …
hauptberuflich Selbstständiger · freiwillige Versicherung · Referenzzeitraum
ambulante Behandlung · zwingender medizinischer Grund
Qualifikationsaufstieg wegen langjähriger Berufserfahrung
Formwirksamkeit · Einhaltung von Formvorschriften · Vorliegen einer besonders schweren Treuepflichtverletzung
Ermittlung des Herstellerabschlags · mehrere Vergleichsarzneimittel · Bildung eines arithmetischen Mittelwerts zur Bestimmung des …
mobilitätsbedingter Mehrbedarfszuschlag aus dem … · keine Verrechnung mit der Eingliederungshilfe ohne … · Verbleib des Mehrbedarfszuschlags beim behinderten Menschen