Urteile zu § 151 SGG – Seite 32

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Guthaben aus Nebenkostenabrechnung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Absehen von einer Kostensenkungsaufforderung · Wirtschaftlichkeitsvergleich · kein subjektiver Anspruch des Leistungsberechtigten aus § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom · Durchführbarkeit einer nasalen Überdruckbeatmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Baden-Württemberg · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · einmalige Fortschreibung mittels Verbraucherpreisindex nach …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Elterngeld Plus – Partnerschaftsbonusmonate

Arbeitszeitkorridor · Überschreitung von 30 Wochenstunden durch Bereitschaftszeit · ärztlicher Bereitschaftsdienst als Erwerbstätigkeit · erforderliche Vertragsanpassung bei angestellten Ärzten und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 5101 · Hauterkrankung · MdE-Höhe · Kriterium: dokumentierter klinischer Befund und Verlauf der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückweisung durch Beschluss · Abänderung der erstinstanzlichen Kostenentscheidung (hier …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

freiwilliges Mitglied · Beitragsbemessung · Berücksichtigung des Erziehungsbeitrags im Pflegegeld nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gästeführer bzw Tour-Guide bei Stadtrundfahrten · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Consultant in einem Finanzdienstleistungsunternehmen · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · Anwendbarkeit bei Nachzug von Drittstaatsangehörigen zu …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Leistungsausschluss von EU-Ausländern

EU-Freizügigkeitsrecht · Arbeitnehmereigenschaft · Fortwirkung · abgeleitetes Aufenthaltsrecht des unter 21jährigen Kindes …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Gästeführer · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

kein Anspruch auf Off-Label-Use von Xeljanz bei Necrobiosis … · fehlende Datenlage für begründete Erfolgsaussicht · mangels Nichterforschbarkeit keine geringeren Anforderungen … · auch keine wertungsmäßig vergleichbare Erkrankung iSv § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

vertragsärztliches Systemversagen · nach oben abweichende Gebührenhöhe (§ 2 GOÄ 1982 · Verpflichtung zur Übernahme der Mehrkosten durch die …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen Bl

Blindheit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Trennung nach Funktionssystemen · keine Berücksichtigung von gnostischen Störungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Arbeitgebereigenschaft · selbständiger Zweigverein · Gehaltszahlung eines Dritten · verdeckte Gehaltszahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

freiwilliges Mitglied · keine Berücksichtigung des Rückkaufswerts einer privaten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Unzulässigkeit des Erlasses eines Summenbescheides nach § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen