Urteile zu § 151 SGG – Seite 46

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

Kodierung von Nr T81.4 ICD-10-GM als Verdachtsdiagnose · mikrobiologischer Keimnachweis aus dem Operationsgebiet … · abgrenzbare antibiotische Behandlung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1

Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegenüber … · Erfüllungsfiktion · nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil

prozessualer Umgang mit getrennt erhobenen Klagen des … · Rechtsschutzgarantie · Entstehung unterschiedlicher Prozessrechtsverhältnisse · keine Sperrwirkung aufgrund doppelter Rechtshängigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS

Ablehnung eines ordnungsgemäßen und fristgerechten Antrags … · fehlende Benennung des Beweisthemas · Ersichtlichkeit des Beweisthemas aus dem Akteninhalt · Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Baden-Württemberg · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 3. Senat Urteil

keine generelle Anerkennung der Adipositas als Behinderung · kein GdB bei Berücksichtigung der Auswirkungen in anderen … · kein Widerspruch zur EuGH-Rechtsprechung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Versicherungspflicht · Vorrang · Witwe · Erbengemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 4

Physiotherapeut · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

häusliche Pflege · Pflegegeld · eigene Sicherstellung der erforderlichen Pflege · zusätzlicher Pflegebedarf bei bereits gewährter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Urteil zitiert von 1

Tätigkeit als Masseur und medizinischer Bademeister für … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS

funktionsorientierter MdE-Erfahrungswert · Armplexusläsion eines Kfz-Mechatronikers · verbliebene Funktionseinschränkung im rechten Arm · additive integrierte Bewertung: Einschränkungen in der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 2

Wohnsitz oder Beschäftigung in Deutschland als … · Umzug ins europäische Ausland und Renteneintritt · Verlust von GdB-Statusfeststellung und Merkzeichen · Wegfall der vergünstigten Beförderung in Deutschland

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Kodierung von ICD-10-GM 2016 Nr N17.- (Akutes Nierenversagen · Klammerzusatz "adäquate Flüssigkeitszufuhr vorausgesetzt" …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen