Sozialgerichtsgesetz
7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.506 Entscheidungen
Nichterfüllung der Voraussetzungen für eine Aufbaupraxis · keine Zugrundelegung eines arztgruppendurchschnittlichen … · Bildung von Honorartöpfen nach Leistungsbereichen innerhalb … · Einführung von Unterkontingenten im Einklang mit den …
Betreibensaufforderung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalls · anwaltlich vertretener Kläger
Modell der gemeinsamen Erbringung des Versorgungsauftrags · Kooperationsvereinbarung für Operationen · Durchführung durch Operationsteam des einen Krankenhauses … · eine Krankenhausleistung iSd § 2 Abs 2 KHEntgG
Chefdirigent und künstlerischer Leiter eines Orchesters · Vertragsverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Zweipersonenhaushalt im Landkreis Jerichower Land in … · angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
vollständige Beendigung der Betriebstätigkeit · offensichtliche Masselosigkeit · Zahlungsunwilligkeit · Feststellung
Diplom-Finanzwirtin · zuarbeitende höherqualifizierte Mitarbeiterin in einer … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
rückwirkende Anwendung des § 240 Abs 1 S 4 SGB 5 idF vom … · Neufestsetzung der Beiträge bei hinreichenden …
sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · vom Unternehmen organisierter Skitag · integrierter Programmpunkt des Veranstaltungsprogramms
Kodierung einer Aortenklappenstenose als …
Antragsverfahren zur GdB-Neufeststellung als … · Bezug zu einer Rente · registrierter Alterlaubnisinhaber · Bindung eines Revisionsurteils zwischen den Parteien für …
Rehabilitation vor Rente · erfolgversprechende Rehabilitationsmaßnahme · Prognose · Stabilisierung des Gesundheitszustands nicht ausreichend
Radiomoderatorin · programmgestaltende Tätigkeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Aushilfstätigkeit im Bereich der Rohrreinigung · Notdienst · Auftragsverhältnis · Gewerbeanmeldung für Dienstleistungen aller Art rund ums …
Nichtergehen eines Verwaltungsakts - nicht statthafte …
Personalberaterin · "Rahmenvereinbarung zur Personalbetreuung · interimistisch" · abhängige Beschäftigung
Behandlung eines diabetischen Fußsyndroms · subkutanes Malum perforans · keine Kodierung mit ICD-10-GM 2013 Nr T79.3
landwirtschaftlicher Unternehmer · erwerbsgeminderter Rentner
Versteifung der Wirbelsäule durch notwendige Operation · Berücksichtigung eines Morbus Bechterew als Vorschaden
getrennte Kodierung eigenständiger Prozeduren · kombinierte Verschlüsselung als Ausnahme · monokausale Abbildung in einem Kode als Grundprinzip des …
Honorarabrechnung · Regelleistungsvolumen · Qualifikationsgebundenes Zusatzvolumen · Leistungskürzung · Vertragsärztliche Versorgung
Urlaubsabgeltung · Grenzgänger · Nichtauszahlung dänischen Feriengeldes nach Beendigung der … · Verbleib auf dem Urlaubskonto
keine Versicherungspflicht als landwirtschaftlicher …
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Tag der Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Leistungsfall · Ansprüche aus öffentlich-rechtlicher Geschäftsführung ohne …
Rückforderung überzahlter Leistungen · Benennung der Rentenbescheide im Korrekturbescheid · Mitwirkungspflicht · Ermessensausübung
gestreckte Abschlussprüfung · Ausbildung für Büromanagementkaufleute · Teil einer Abschlussprüfung keine Zwischenprüfung · keine analoge Anwendung
Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …
