Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 151 SGG – Seite 68
Sozialgerichtsgesetz
7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.506 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sonstiger Versicherungspflichtiger · Bezug von Mutterschaftsgeld · unmittelbarere Anschluss an die dreijähriger Erziehungszeit · Einzelfallprüfung
Sozialrecht Abgeändert
psychische Gesundheitsstörung · Stress · PTBS · Kriterium A
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungsmedizinische Grundsätze · großes Aneurysma · GdB von 50 nur bei verbleibendem Aneurysma nach Operation
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entlassung aus der vollstationären Krankenhausbehandlung · Abwarten der endgültigen Histologie · Wiederaufnahme · keine Beurlaubung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Dienstreise · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · subjektive Sicht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Honorarverteilung · Rechtmäßigkeit der Vergütung pathologischer und … · 3/2013
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung von Grundrechten oder grundrechtsgleichen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
vertraglich festgelegte Pflicht der teilnehmenden Ärzte zur … · kein Eingriff in Statusrechte bzw Berufsausübungsfreiheit … · sozialgerichtliches Verfahren · besonders hohe Anforderungen an die Zulässigkeit auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit des Ausschlusses von Befreiungsgründen · keine Berücksichtigung der belegärztlichen Tätigkeit eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Honorarverteilung · Rechtmäßigkeit der Vergütung pathologischer und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlich-rechnerische Berichtigung · Gebührenordnungsposition Nr 86516 der Onkologie-Vereinbarung · Wortlautauslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Konzentration jüdischer Menschen in einem bestimmten …
Sozialrecht Aufgehoben
Satzungsbefugnis der Krankenkassen nach § 11 Abs 6 SGB 5 · "Rehabilitationseinrichtung" nach § 107 Abs 2 SGB 5 · Abgrenzung vom "Krankenhaus" iSv § 107 Abs 1 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Anspruch auf ambulante Elektrostimulationstherapie bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme · "unverzügliche" Information des Versicherten durch … · Schriftform nicht erforderlich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruchseinschränkung · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · fehlende Mitwirkung bei der Beschaffung von Ausweispapieren · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsbewilligung in Form eines Persönlichen Budgets · Befristung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rentenstütztatbestand · MdE-Bestimmung · keine Gesamt-MdE · Betroffenheit desselben Organs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abgelehnter Überprüfungsantrag des Rentenberechtigten · Erstattungsanspruch des Jobcenters nur in geringerem Umfang
Sozialrecht Aufgehoben
Vertretungsberechtigung eines Rentenberaters auf dem Gebiet … · registrierter Erlaubnisinhaber · Alterlaubnis · konkreter Renten- und Versorgungsbezug
Sozialrecht Aufgehoben
erhebliche Gehbehinderung · konkretes Gehvermögen im Hinblick auf Zurücklegen einer … · Erforderlichkeit der Erfüllung von Regelbeispielen nach den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bildung des Gesamt-GdB · zwei Einzel-GdB von 30 · keine schematische Bewertungsregel · Beurteilung der Auswirkungen der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit · kein Anspruch auf Versorgung mit zwei zusätzlichen Sendern …
Sozialrecht Aufgehoben
kein Anspruch auf Kostenübernahme für eine pränatale Array …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bilanzbuchhalterin bei einem Steuerberater · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer auf § 93 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) gestützten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · selbst genutztes Hausgrundstück · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept
Sozialrecht Aufgehoben
Zustellung eines Gerichtsbescheids durch Empfangsbekenntnis · tatsächliches Zustellungsdatum: tatsächliche Kenntnisnahme … · Unterzeichnung und Übersendung per Fax an das SG durch … · keine inhaltliche Kenntnisnahme
Sozialrecht Berufung verworfen
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · tätliche Auseinandersetzung · betriebliches Motiv
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
trotz Leistungsverbesserungen durch das RVLVG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
trotz Leistungsverbesserungen durch das RVLVG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines Miteigentumsanteils am gemeinsamen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Distorsion der Halswirbelsäule als anerkannter … · haftungsausfüllende Kausalität · Anlageleiden: multiple Sklerose · Wahrscheinlichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kausalität zwischen einem Gesundheitsschaden und einem … · Kausalität zwischen einer Blasenentleerungsstörung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
maximal zwölfmal jährlich stattfindende ambulante Behandlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld als notwendige Voraussetzung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Dispositionsbefugnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Fortbestehen des Leistungsanspruchs · rückwirkende Feststellung der Arbeitsunfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
neue Behandlungsmethode · kein Anspruch auf AHIT®-Therapie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen