Ende der Arbeitsunfähigkeit · freiwillige Aufnahme einer anderen Arbeit · neue Tätigkeit als Beurteilungsgrundlage der … · Ende eines "nachgehenden "Berufsschutzes"
Urteile zu § 151 SGG – Seite 80
Sozialgerichtsgesetz
7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.506 Entscheidungen
MdE in rentenberechtigender Höhe · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2301 · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis
MdE-Höhe · Einschätzung · Erstfestsetzung einer Dauerrente · Abänderung der Verwaltungsentscheidung durch das Gericht
Orientierung am Vorjahr
Versicherungspflicht bzw -freiheit · angestellter Chefarzt in zugelassenem Krankenhaus · Durchführung von Operationen in einer Privatklinik
Einkommenserzielung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Betriebskostenguthaben
Versorgungsmedizinische Grundsätze · beidseitiges Lymphödem · keine Berücksichtigung des zeitlichen Therapieaufwands für … · Gesamt-GdB
Bezug einer anderen Sozialleistung · Rente wegen voller Erwerbsminderung · Vergleichbarkeit der französischen Invaliditätsrente der …
Erbringung von Arbeitsleistungen von in einer …
Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und … · Überweisungsanspruch · Unternehmen zur Förderung Langzeitarbeitsloser und … · Integrationsunternehmen gem § 132 SGB 9
Beiträge für eine private Kranken- und Pflegeversicherung · Angemessenheit · Zumutbarkeit eines Wechsels in den Basistarif
Beitragsnachweise gemäß § 28f Abs 3 S 3 SGB 4 sind auch …
Auslegung von OPS-Kodes · Einzelteile iSd Hinweistextes zu modularen Endoprothesen …
grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des … · nicht ganz fern liegende Aussicht auf Heilung oder spürbare … · Versicherte in Palliativsituation
Kenntnisgrundsatz · Arbeitslosengeldantrag · Anwendbarkeit des § 28 SGB 10
keine Immuntherapie mit dendritischen Zellen bei … · keine Genehmigungsfiktion · keine abweichende Geltung der 3-Wochenfrist trotz Einholung …
intermittierende transurethrale Einmalkatheterisierung) …
schriftliche Befundung radiologischer Bilder durch … · selbstständige Tätigkeit
Anfrageverfahren zur Versicherungspflicht eines … · Statusfeststellungsbescheid · keine hinreichende Bestimmung iSv § 33 SGB 10
Ausschluss einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Unterkunft und Heizung · bei grundsätzlicher Leistungsberechtigung der Ehefrau keine …
sachlich-rechnerische Berichtigung einer … · Leistungserbringung durch mehrere Ärzte · postoperativer Überwachungskomplex · Inhalt der vorgeschriebenen Abrechnungsvereinbarung
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss wegen Bezugs einer russischen … · grob fahrlässige Nichtangabe · Erfüllungsfiktion
Zahnbehandlung · eingesetzte Schneidezahnimplantate · Kostenerstattung · selbstbeschaffte Leistung
Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · GdB unter 80 · Rundfunkbeitragsrecht in Baden-Württemberg · keine Anerkennung eines gesundheitlich bedingten Härtefalls