Urteile zu § 151 SGG – Seite 82
Sozialgerichtsgesetz
7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.506 Entscheidungen
Steuerberaterin bei einer Steuerberatungsgesellschaft · Freier-Mitarbeiter-Vertrag · Unternehmerrisiko · Umsatzbeteiligung
nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von quartalsweisen Provisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG sowie der LStR 2015 · sonstige Bezüge
nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von Provisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG · sonstige Bezüge
nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von quartalsweisen Provisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG sowie der LStR 2015 · sonstige Bezüge
nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von quartalsweisen Provisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG sowie der LStR 2015 · sonstige Bezüge
nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von Provisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG · sonstige Bezüge
Genehmigungsfiktion · fingierter bzw fiktiver Verwaltungsakt · Leistungsklage · Berufung
ermessensfehlerhafter Widerruf bewilligter Fördermittel
besondere Meldepflicht: erstmalige Arbeitsuchendmeldung gem … · Aufforderung · Aufsuchen · Bundesagentur für Arbeit
arbeitstechnische Voraussetzung · Exposition · gefährdende Tätigkeit · haftungsbegründende Kausalität
stationär untergebrachtes Kind · Einkommenseinsatz · Kindergeld
Bildung und Teilhabe · mehrwöchiger Schüleraustausch nach Australien · mehrtägige Klassenfahrt iS des § 28 Abs 2 S 1 Nr 2 SGB 2 · Einkommensberücksichtigung zur Finanzierung der Aufwendungen
wesentliche Änderung · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Hinterbliebenenleistung · Türkin · längerer Aufenthalt in der Türkei · Wegfall des Anspruchs auf laufende Entschädigungsleistungen …
erfolgreicher Widerspruch · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Erteilung einer vorherigen Zusicherung zu den Aufwendungen …
aus eigenen Mitteln erwirtschaftetes Heiz- und … · Anrechnung in voller Höhe
neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode · keine Abrechenbarkeit auch im Rahmen einer stationären …
Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Kapitalminderheit · Sperrminorität · Rechtsmacht
zahnärztliche Tätigkeit in einer Gemeinschaftspraxis auf … · Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Verhandlung in Abwesenheit des Klägers und seines … · Erhebung einer Anschlussberufung durch die Gegenseite … · keine Verletzung des rechtlichen Gehörs · soziales Entschädigungsrecht
haftungsausfüllende Kausalität · unmittelbare Unfallfolge · Operation: notwendige Mitbehandlung degenerativer Vorschäden · Abgrenzung zur mittelbaren Unfallfolge gem § 11 Abs 1 Nr 1 …
Anwendung des Rechtsinstituts der Verwirkung
Herabsetzung der MdE und der Verletztenrente · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · Aufhebungsbescheid: bestandskräftig festgestellte … · Bindungswirkung
Kindertagespflege · geeignete Tagespflegeperson · selbstorganisierte Betreuung durch Erziehungsberechtigten · Registrierung bzw Anmeldung beim Jugendamt
Genehmigungsfiktion des § 13 Abs 3a S 6 SGB 5 · Leistungen durch nicht zugelassene Leistungserbringer …
Altenpflegerin in einer stationären Pflegeeinrichtung · Nachtwache · nur gelegentliche Tätigkeit in einem begrenzten, vorab … · abhängige Beschäftigung
Berufungsfrist · Monatsfrist · Urteil gegen Empfangsbekenntnis · nicht zurückgesendetes Empfangsbekenntnis
keine Erfüllung des Qualitätsgebots durch allogene … · keine grundrechtsorientierte Auslegung
Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Minderung der Beitragsbelastung aufgrund des Aufwands … · Verfassungsmäßigkeit
maschinelle Beatmung · Entwöhnung · Berechnung der Gesamtbeatmungszeit nach DKR 2011
Anwendung des § 33 Abs 3 SGB 11