Urteile zu § 151 SGG – Seite 87

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Heilmittelversorgung

Erweiterung einer Zulassung zur Erbringung von Ergotherapie … · Anforderungen an die Praxisausstattung · Vereinbarkeit mit Art 12 Abs 1 GG · keine Bindung der Gerichte an die Empfehlungen des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Instandhaltungskosten für selbst bewohntes Wohneigentum · Hausgrundstück von angemessener Größe · Mehrfamilienhaus · Instandhaltung einer nicht selbst bewohnten Wohnung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Überweisungsanspruch gem § 136 SGB 7

nachträgliche wesentliche Änderung der tatsächlichen … · elektronische Geräte herstellendes Unternehmen · strukturelle Unternehmensänderung · IT-Dienstleistungen und Software

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Fortbildung · Betriebsrat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

beitragsrechtliche Berücksichtigung einer … · Zusätzlichkeitserfordernis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 auf … · Medizinal-Cannabisblüten zur Behandlung von Morbus Crohn

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

mitarbeitender Geschäftsführer im Einzelunternehmen des … · Verteilung der Rechtsmacht · sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung von in …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Familienversicherung

Gesamteinkommen · Nachweis durch amtlichen Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungspflicht · Beitragspflicht · im Krankenhaus tätige Ärzte, Krankenschwestern und -pfleger … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegebedarf

Grundpflege · Verrichtung der Nahrungsaufnahme · Blutzuckermessung · Insulinpumpenversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht – Notarzt

ärztlicher Bereitschaftsdienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Bereitschaftsarzt im Krankenhaus · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

stationäre Krankenhausbehandlung · palliative Therapie bei unheilbarer Krebserkrankung · kein Anspruch auf Durchführung in nicht zugelassener … · Verfassungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
(Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Altenpflegerin für eine Sozialstation · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · individueller und personenzentrierter Maßstab

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Bedürftigkeit · Nichtoffenlegung der persönlichen und wirtschaftlichen … · Grenzen der Aufklärungspflicht des Gerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen