Urteile zu § 163 SGG – Seite 12

Sozialgerichtsgesetz

1.813 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 163 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.813 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 11
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Provision · Mehrarbeitsvergütung · arbeitsvertragliche Zusatzabrede

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 19
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Provision · sonstige Bezüge · laufender Arbeitslohn

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 1
Anspruch auf Arbeitslosengeld nach Arbeitsunfähigkeit

Arbeitslosengeld · Arbeitsunfähigkeit · Leistungsvermögen · Vermittlungsfähigkeit · Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 23
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · Verteilung der einmaligen Einnahme auf 6 Monate · anderweitige Verwendung der Einnahme zur Tilgung eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 12
Gesetzliche Unfallversicherung – Sonderrechtsnachfolge

Erlöschen der Geldleistungen gem § 59 S 2 SGB 1 · nicht anhängiges Verwaltungsverfahren im Zeitpunkt des Todes · Auslegung · Gesetzesmaterialien

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 7
Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten

Rücküberweisungspflicht · Abbuchung vom Konto eines verstorbenen Rentenbeziehers per … · vorrangiger Anspruch gegen das Geldinstitut

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 79
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

vollstationäre Versorgung eines Harnwegsinfekts mit … · Kodierung der Hauptdiagnose · N30.0 anstatt T83.5 ICD-10-GM 2009

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 12
Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto

weite Auslegung des Begriffs des Ghettos iS des ZRBG · entschädigungsrechtliche Überlagerung des … · Beschäftigung aus eigenem Willensentschluss iS des ZRBG · Lebensalter

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 21
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer … · Todesfallleistung · betriebliche Hinterbliebenenversorgung · Einbeziehung des Hinterbliebenen als Bezugsberechtigter in …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10
Künstlersozialversicherung – Publizist

selbstständige Tätigkeit als geschäftsführender … · Gewinnentnahmen des geschäftsführenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 75
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Spezialtherapiedreirad · Vorbeugung einer drohenden Behinderung bei bestehender … · Verhütung einer Verschlimmerung der Behinderung oder … · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Sozialhilfe – Grundsicherung bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · Härtefall · Vermögen aus der Nachzahlung einer Grundrente nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 5
Elterngeldberechtigung von nicht erwerbstätigen EU-Ausländern

Unionsbürgerschaft · formelles Freizügigkeitsrecht · Gleichstellung mit deutschen Staatsangehörigen · Leistungsausschluss nur bei Aberkennung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 18
Elterngeld – Anspruchsberechtigung

Inlandswohnsitz · vorübergehender Auslandsaufenthalt der gesamten Familie · Aufrechterhaltung des Wohnsitzes in Deutschland · Schwerpunkt der Lebensverhältnisse

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 65
Krankenversicherung – Krankenhaus

Anspruch auf Vergütung des Zusatzentgeltes ZE82.14 · Off-Label-Use von Rituximab · blasenbildende Autoimmunerkrankung in Form eines … · grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 109
Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

allogene Stammzelltransplantation bei Mantelzelllymphom · grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts · Wirtschaftlichkeitsgebot · selbstbestimmte Therapieentscheidung des Versicherten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 18
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · heilpädagogische Leistungen für Vorschulkinder · bestandskräftige Bewilligung von Leistungen für den Besuch … · Übernahme der Fahrtkosten für die Hin- und Rückfahrt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 20
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Vorbereitungshandlung · Abgrenzung zur älteren BSG-Rechtsprechung zu § 550 RVO · Beschränkung des Versicherungsschutzes: ausdrücklich … · soziales Schutzbedürfnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 61
Krankenversicherung – Krankenhaus

Einbeziehung von Spontanbeatmungsstunden in die …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Erstattung von Kosten eines isolierten Vorverfahrens · Bestimmung der angemessenen Höhe der Rahmengebühr · Grundsicherung für Arbeitsuchende · existenzsichernde Leistung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 24
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

- Versäumnis der Meldefrist · Vorliegen eines Ausnahmefalls · Wiedereinsetzung in die verstrichene Wochenfrist · richterliches Institut zur Nachsichtsgewährung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 20
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · fortgesetzte Zuständigkeit des erstangegangenen … · Folgeantrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen