Urteile zu § 170 SGG

Sozialgerichtsgesetz

1.670 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 170 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.670 Entscheidungen

BSG 3. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Anspruch auf rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung · überraschende Aufhebung der Bestellung eines besonderen … · erheblicher Grund für Vertagung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

mittelbarer Behinderungsausgleich · motorunterstützte Mobilitätshilfe (hier … · zumutbare Erschließung des Nahbereichs mit eigener … · konkrete örtliche Gegebenheiten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Anspruch auf rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung · überraschende Aufhebung der Bestellung eines besonderen … · erheblicher Grund für Vertagung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 1
Elterngeldrecht – selbstständige Erwerbstätigkeit

Nachweis von Einkommen im Bezugszeitraum · Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Gewinnermittlung bei bilanzierungspflichtigen Gesellschaften · Betriebsvermögensvergleich

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

materieller Nachteil · vorprozessuale Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs · notwendige Anwaltskosten · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

vorprozessuale Rechtsanwaltskosten als materieller Nachteil · Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Anwalts für die … · immaterieller Nachteil · Wiedergutmachung auf andere Weise

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

angeborene infektiöse oder parasitäre Krankheit · Vorhandensein der Infektion bei Vollendung der Geburt · Anforderungen an Kodierung als Verdachtsdiagnose

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Wegeunterbrechung zwecks Notdurftverrichtung · versuchtes Aufhalten eines wegrollenden Fahrzeugs · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit gemäß § 9 Abs 2

posttraumatische Belastungsstörung eines Leichenumbetters · aktuelle Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · bestimmte Berufsgruppe · Anforderungen an die Bezeichnung des erfassten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Nichtabsetzbarkeit von Schulgeld für den Besuch einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · einmalige kommunale Leistung · Einwohner-Energie-Geld (EEG) der Stadt Kassel zur …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · selbständige Tätigkeit · Bewilligungszeitraum · Antragsrücknahme

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · unterlassene Sachentscheidung · Zulässigkeit der Klage · Bindungswirkung an die rechtliche Beurteilung des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Nahtlosigkeitsregelung · Fiktion der objektiven Verfügbarkeit · Sperrwirkung · Ablehnung der Erwerbsminderung durch …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil
Kranken- und Pflegeversicherung

Rentnerin · Beitragspflicht einer Rente aus einer freiwilligen … · keine wesentliche Beteiligung des Arbeitgebers an der … · Versorgungsbezug

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil
Soziale Sicherheit – LKW-Fahrer im Straßengütertransport

Ausübung der Tätigkeit in mehreren Mitgliedstaaten der EU · Feststellung des wesentlichen Teils der Fahrertätigkeit · Maßgeblichkeit der Gesamtarbeitszeit · Abstellen auf die in den Leistungsnachweisen und …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Beginn der Rahmenfrist · Arbeitslosmeldung · Erlöschen der Wirkung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Beginn der Rahmenfrist · Arbeitslosmeldung · Erlöschen der Wirkung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Folgefeststellung der Arbeitsunfähigkeit · Wochenfrist zur Meldung · Ereignisfrist · Beginn nicht vor Ablauf der zuletzt festgestellten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Verjährung des Erstattungsanspruchs · Vierjahresfrist · Hemmung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen