Einkommensberücksichtigung · schwankendes Einkommen · Zugrundelegung eines Durchschnitts aus dem tatsächlichen … · fehlende Rechtsgrundlage
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 170 SGG – Seite 23
Sozialgerichtsgesetz
1.671 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 170 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.671 Entscheidungen
Jahresfrist zur Revisionsbegründung bei fehlerhafter … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale
Sozialrecht Aufgehoben
haftungsbegründende Kausalität · zweistufige Prüfung · naturwissenschaftliche Kausalität · Chrom VI-Belastung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nebenkostennachforderung für nicht mehr bewohnte Unterkunft · durchgehender Leistungsbezug vom Zeitpunkt der Entstehung …
Sozialrecht Aufgehoben
Angemessenheit der Unterkunftskosten · Zulässigkeit der Ableitung einer Vergleichsmiete für die … · Wirksamkeit einer Betreibensaufforderung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Wehrdienstbeschädigung · Radarschaden · im Alter festgestellter grauer Star · ursächlicher Zusammenhang
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Pflicht zur Hofabgabe
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beteiligung der Krankenkassen dient öffentlichen Interessen
Sozialrecht Aufgehoben
Betrieb einer Nebenbetriebsstätte eines Medizinischen … · Rechtmäßigkeit der Regelungen der Anlage 9.1 des … · Konkurrenzschutz · keine Hinzuziehung und Anhörung der klagenden …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
berechtigtes Interesse · Möglichkeit einer Verurteilung des Beigeladenen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialhilfe · Sonderrechtsnachfolge gem § 19 Abs 6 SGB 12 · kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage · notwendige Beiladung des überörtlichen Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Abzugsfähigkeit einer gesetzlich vorgeschriebenen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten · Anwendbarkeit des § 34 Abs 1 S 1 SGB 2 in der seit dem … · Ausschluss durch Sanktionierung des Verhaltens nach den §§ … · Herbeiführung der Leistungsvoraussetzungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3 · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit der Verurteilung zur Übernahme der Kosten in … · Verbot der reformatio in peius · fehlende Anschlussberufung · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufhebung eines Dauerverwaltungsakts · Einbeziehung des Bescheids in ein früheres Klageverfahren · prozessuale Sperrwirkung · Wegfall der anderweitigen Rechtshängigkeit durch …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wert des Beschwerdegegenstands · Auslegung einer nicht eindeutigen Urteilsformel · Einbeziehung von Folgebescheiden · analoge Anwendung des § 86 SGG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gerichtet … · Zuschuss statt Darlehen · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3 · maßgebende Rechtslage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
volljähriger erwerbsfähiger Hilfebedürftiger vor Vollendung … · Zusammenleben mit nicht erwerbsfähigem Elternteil · Regelbedarf für sonstige erwerbsfähige Angehörige der … · Bemessung des Mehrbedarfs für werdende Mütter nach dem …
Sozialrecht Abgeändert
überlanges Gerichtsverfahren · Entschädigungshöhe · Anhebung bei struktureller Überlastung der Justiz · Tatsachenfeststellung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Erstattungsforderungen · Krankenhausvergütungsansprüche
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen für eine Berufungsrücknahmefiktion · Rechtsschutzgarantie · Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach Aufklärungs- und …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · absoluter Revisionsgrund · bestehende Rechtsfragen grundsätzlicher Bedeutung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Auszahlung an den kindergeldberechtigten Großelternteil · Nichtvorliegen einer Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erledigung der Kostengrundentscheidung bei anschließendem …
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Teilnahme eines behinderten Kindes an einer … · Unterkunftskostenanteil des Kindes in der Elternwohnung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Bilanzbuchhalterin/Lohnbuchhalterin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Vorhandensein einer Kapitallebensversicherung vor der … · Vermögen · Überschussbeteiligung
Sozialrecht Aufgehoben
Umzugskosten · Kosten für Umstellung des Telefon- und Internetanschlusses … · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kommunale Eingliederungsleistung · Schuldnerberatung · Anspruch eines Rechtsanwalts auf Abschluss einer … · Unzulässigkeit einer Entscheidung durch Verwaltungsakt
Sozialrecht Abgeändert
Unzulässigkeit der geänderten Klage: Nichtwahrung der … · Änderung des Streitgegenstandes: Anerkennung einer … · revisionsgerichtliche Prüfung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zuständigkeitsklärung · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auch in Fällen eines … · sozialgerichtliches Verfahren · notwendige Beiladung des anderen Leistungsträgers
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommenseinsatz · Leistungen der russischen Rentenversicherung · Altersrente, Invalidenrente, Erhöhungsbetrag, DEMO-Leistung · Privilegierung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anfrage an 5. Senat des BSG wegen Festhaltung an … · Beitragsentrichtung zur freiwilligen Versicherung in der … · Bewirkung der Leistung bei Abbuchung im … · Genehmigung der Belastung durch den Schuldner
Sozialrecht
Ersetzung der Eingliederungsvereinbarung durch einen … · Anforderungen an die Ersetzungsentscheidung · Ermessensausübung · Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage
Sozialrecht
Voraussetzungen zur Festlegung neuer Qualitätsstandards · Streichung von Produkten (hier: wassergefüllte Produkte zur … · Orientierung ausschließlich an der objektiven Rechtslage · kein Vertrauensschutz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
vorrangige Leistungen · Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der UnbilligkeitsV · Überprüfung der Ermessensentscheidung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nichterfüllung von Pflichten aus der … · Verpflichtung zu Bewerbungsbemühungen ohne Regelung der … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · öffentlich-rechtlicher Vertrag
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Auskunftspflicht Dritter · Auskunftsverlangen gegenüber einem Unterhaltspflichtigen · Ermessensentscheidung · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schiedsspruch des erweiterten Bundesschiedsamts · Erstattung der Sachkosten bei ambulanten Operationen im … · kein Verstoß gegen das Gebot der einheitlichen Vergütung · unterschiedliche Regelungen bei Krankenhäusern und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Glaubhaftmachung von Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund · Würdigung der Grundrechte des Betroffenen und der … · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht
Festlegung der Fachgebietsgrenzen für ambulante Operationen … · Arzt-Patienten-Kontakt zur Abrechnung der Grundpauschale · keine Prüfung der Krankenhausbehandlung nach § 275 Abs 1c …
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen