§ 173 SGG – Rechtsprechung (2.208 Entscheidungen) – Seite 42

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.04.2006

Der Senat konnte entscheiden, ohne dem Berichtigungsantrag des Antragstellers (§ 139 SGG) nachgegangen zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.04.2006 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Glaubhaftmachung von Anordnungsgrund und -anspruch

Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Höhe der Regelleistungen · Fehlen einer Öffnungsklausel · keine Aussetzung zur Vorlage an BVerfG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 10.04.2006

Arbeitslosengeld II – abweichende Erbringung von Regelleistungen

Sonderbedarf · Teilnahme an einer Familienfeier

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) zu übernehmenden …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der dem Antragsteller zu gewährenden Leistungen nach dem …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.03.2006

Im vorliegenden Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes begehrt der Antragsteller Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 21.03.2006

Kostenentscheidung bei Streitigkeit zur Feststellung der Rentenversicherungspflicht von Pflegepersonen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 20.03.2006

Mit Bescheid vom 11.10.2005 hob die Antragsgegnerin eine frühere Entscheidung über die Bewilligung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.03.2006

Die Beteiligten streiten um den so genannten Mehrbedarf, der bei der Antragstellerin anfällt, wenn ihr Sohn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 07.03.2006

Der Antragsteller erhält von der Beigeladenen zur Sicherung seines Lebensunterhalts Arbeitslosengeld II (Alg …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.03.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Antragsteller als Untersuchungshäftling ein Anspruch auf Taschengeld …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.03.2006

Die gemäß § 173 Sätze 1 und 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) form- und fristgerecht eingelegte und auch im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 22.02.2006

Sozialhilfe – Nachweis und Glaubhaftmachung der Hilfebedürftigkeit

Mitwirkungspflicht · Untersuchungsgrundsatz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.02.2006

Der Antragsteller begehrt die Zahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.02.2006

Der Antragsteller, der in Bedarfsgemeinschaft mit seiner Ehefrau Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.02.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die Anrechnung von Zahlungen aus einem zivilrechtlichen Vergleich von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.02.2006

Die Antragsteller begehren im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.02.2006

Das SG hat zu Recht entschieden, dass der Antragstellerin keine Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 31.01.2006

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein Fall des Abs. 1 a.a.O. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 30.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob das für die Pflegekinder der Antragstellerin zu 1 gemäß den §§ 27 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 25.01.2006

Der Antragsteller begehrt die Übernahme höherer Kosten für Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.01.2006

Die 1957 geborene Antragstellerin leidet seit langem unter zahlreichen schwer wiegenden Erkrankungen, unter …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.01.2006

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein Fall des Abs. 1 a.a.O. …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 11.01.2006

Der angefochtene Beschluss des SG vom 22. September 2005 ist schon deswegen aufzuheben, weil die …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.12.2005

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein Fall des Abs. 1 a.a.O. …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.12.2005

Die Antragsteller gehören der Volksgruppe der Roma an

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.12.2005

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Oldenburg, durch den das Sozialgericht nach Erledigung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.12.2005

Das SG hat den Antragsgegner zu Recht im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes verpflichtet, weitere …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 13.12.2005

Es geht in dem einstweiligen Rechtsschutzverfahren um die von der Antragstellerin begehrte Übernahme der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 02.12.2005

Der Antragsteller wendet sich gegen eine Entscheidung des Sozialgerichts Heilbronn (SG), mit der dieses einen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.11.2005

Die zunächst durch die Bundesagentur für Arbeit - Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen - am 8. März 2005 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 28.11.2005 LS

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.11.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtschutzes die Verpflichtung der Antragsgegnerin, ihm …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.11.2005

Die Antragstellerin wendet sich im vorliegenden Verfahren erneut gegen Werbemaßnahmen der Antragsgegnerin …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 21.11.2005

Das Sozialgericht (SG) hat zu Recht entschieden, dass die Antragsgegnerin weitere 5,48 EUR monatlich an …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 15.11.2005

Das SG Freiburg hat den Antrag auf Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung zu Unrecht abgelehnt

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.11.2005

Umstritten ist im Hauptsacheverfahren die Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 01.11.2005

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hannover vom 31. Mai 2005, durch den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.10.2005

Die Klägerin wendet sich mit der am 08.08.2005 zum Sozialgericht (SG) Ulm erhobenen Klage gegen den Bescheid …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 27.10.2005

Anspruch auf vorläufigen Rechtsschutz bei schweren Belastungen

Anspruch auf Zulassungsgrenzen überschreitenden Einsatz von … · fehlende Verkehrsfähigkeit eines Präparates <hier …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 25.10.2005

Die Beteiligten streiten um die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs bzw. der Klage der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.10.2005

Sie haben Anspruch auf weitere Leistungen des Antragsgegners, weil die der Antragstellerin zu 1. zustehende …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.10.2005

Die gemäß §§ 172, 173 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zulässige Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 04.10.2005

Die Antragstellerin hat glaubhaft gemacht, dass sie für die Monate Mai und Juni 2005 Anspruch auf …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.09.2005

Der Antragsteller begehrt die Weiterzahlung der ihm bewilligten Kosten für Unterkunft und Heizung auch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.09.2005

Der Antragsteller wendet sich im Wege vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Entziehung der Zulassung zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.09.2005

Streitig ist die Frage, ob die Antragsgegnerin verpflichtet ist, für die Antragsteller eine Nachforderung für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 12.09.2005

Umstritten ist, welche Gerichtsbarkeit zuständig ist

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 08.09.2005

Die unter Beachtung der Vorschrift des § 173 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) form- und fristgerecht …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.09.2005

Der Kläger wendet sich mit der Beschwerde gegen die Entscheidung des Sozialgerichts Ulm (SG), mit dem dieses …

Sozialrecht Beschwerde verworfen