§ 183 SGG – Rechtsprechung (6.950 Entscheidungen) – Seite 112

SG Lüneburg Beschluss 06.08.2007

Die Antragsteller beziehen laufend Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 31.07.2007

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 SGG kann das Gericht der Hauptsache - auf Antrag - eine einstweilige Anordnung zur …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 31.07.2007

Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 31.07.2007

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin die Gewährung eines Darlehens für einen Umzug von ihrer …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Lüneburg Beschluss 30.07.2007

Der Antragsteller begehrt die Gewährung von Leistungen nach dem SGB II in Höhe von 347,00 EUR monatlich

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 30.07.2007

Die Antragstellerin begehrt die Gewährung von Leistungen nach dem SGB II in Höhe von 347,00 EUR monatlich

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 26.07.2007

Der Antragsteller wendet sich gegen die Kürzung des Arbeitslosengeldes II um 30 % für die Zeit vom 01. Juli …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 26.07.2007

Die Beteiligten streiten im Klageverfahren, für das die Klägerinnen die Gewährung von Prozesskostenhilfe …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.07.2007

Die Kläger begehren für die Zeit vom 01.01.2005 bis 30.11.2005 Grundsicherungsleitungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 25.07.2007

Die Beteiligten des vorliegenden Rechtsstreites streiten im Wesentlichen um die Feststellung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 25.07.2007

Ob der Rechtsstreit im Berufungsverfahren durch einen Vergleich beendet wurde

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 24.07.2007

Der Kläger begehrt höhere Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 24.07.2007

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwändiger Ernährung gemäß

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.07.2007

Nach § 68 Abs. 1 Satz 1 Gerichtskostengesetz (GKG) findet gegen den Beschluss, durch den der Wert für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 20.07.2007

Der Antragsteller wohnt gemeinsam mit Frau F. in einem Haus

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.07.2007 zitiert von 1

Sie ist gemäß § 197a Abs. 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) i.V.m

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Münster 16. Kammer Beschluss 16.07.2007

In dem Rechtsstreit geht es um die Gewährung von Krankenversicherungsschutz im Wege des einstweiligen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 11.07.2007

Kostenfreiheit bei Sozialversicherungsstreit nach Versicherungsstatus zum Klagezeitpunkt

Sozialversicherungspflicht · Kostenfreiheit · § 183 SGG · Versicherter · Streitwert

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 11.07.2007

Höhe der angemessenen Kosten der Unterkunft bei Sozialhilfeleistungen

angemessene Miete · SGB II · Wohnkosten · Umzug · Leistungsübernahme

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Gerichtsbescheid 10.07.2007

Die Kläger wenden sich gegen die Vollstreckungsankündigung des Hauptzollamtes C vom 25.01.2007 (Bl. 14 der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.2007

Ob der Abschmelzungsbescheid des Beklagten vom 21. Juli 2003 rechtmäßig ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.2007 zitiert von 3

Streitig ist die teilweise Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) und die Erstattung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.07.2007 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe des Arbeitslosengeldes (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Schleswig Beschluss 02.07.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Zuschusses zu den ungedeckten Kosten für Unterkunft und Heizung gem. …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 28.06.2007

Die Beteiligten des vorliegenden Rechtsstreites streiten um die Feststellung der medizinischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2007

Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung einer chronischen obstruktiven Bronchitis und/oder eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 21.06.2007

Streitig sind die von der Beklagten zu übernehmenden Kosten der Unterkunft

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 21.06.2007

Streitig ist ein Arbeitslosengeldanspruch der Klägerin in Deutschland

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 1

Ob die Beklagte Berufskrankheiten (BKen) nach Nrn. 1102 (Erkrankungen durch Quecksilber oder seine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 6

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) ab 01.03.2005, die Erstattung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 1

Die Kläger begehren von der Beklagten Grundsicherungsleistungen in Höhe von 780,00 EUR monatlich pro Person

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 19.06.2007

Die Antragstellerin wohnt zur Zeit in einer angemessenen Wohnung in E

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 18.06.2007

Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 18.06.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 18.06.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Altersrente streitig und zwar insbesondere unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 15.06.2007

Die Antragsteller begehren die Genehmigung zur Weiterführung der Praxis eines verstorbenen Vertragsarztes …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 14.06.2007

Die Antragstellerin begehrt die Zahlung der gesamten ihr entstehenden Kosten der Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 14.06.2007

Der Kläger und Beschwerdeführer (d.Kl.) wendet sich gegen die Streitwertfestsetzung für ein von ihm …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.06.2007

Streitig ist die Versorgung des Klägers mit einen "Kraftknotensystem"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 13.06.2007

Streitig sind sachlich-rechnerische Berichtigungen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 13.06.2007

Der Kläger begehrt verschiedene Feststellungen hinsichtlich seiner Tätigkeit ab 13.04.1987 bei der Firma K …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.06.2007 zitiert von 2

Streitig ist die Höhe der von der Beklagten an die Klägerin nach einer Abhilfe im Widerspruchsverfahren zu …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 13.06.2007

Streitig sind sachlich-rechnerische Berichtigungen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 13.06.2007

Umstritten ist die teilweise Rücknahme und die Erstattung von Arbeitslosengeld in Höhe von 1.716,65 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 13.06.2007

Mit der Klage wird ein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung geltend gemacht

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.06.2007

Zwischen den Beteiligten ist der Vergütungsanspruch des Klägers aus einem durch die Beklagte für die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 12.06.2007 LS

Krankenversicherung – Rettungsdienst

Anspruch auf Benutzungsentgelt verjährt nach vier Jahren

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 12.06.2007

Gegenstand des Rechtsstreits ist eine Untätigkeitsklage nach § 88 Abs. 1 S. 1 SGG

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 11.06.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung höherer Leistungen nach dem SGB II, insbesondere die Zahlung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Lüneburg Beschluss 04.06.2007

Die Antragstellerin und ihr Sohn beziehen seit dem Jahr 2005 Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht