§ 183 SGG – Rechtsprechung (6.950 Entscheidungen) – Seite 117

SG Aachen Urteil 14.09.2006

Streitig sind Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 14.09.2006

Die Klägerin des vorliegenden Rechtsstreites begehrt einen höheren Grad der Behinderung (GdB) als 40, mithin …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 12.09.2006

Der Kläger und seine Ehefrau beziehen seit dem 01.01.2005 SGB II Leistungen

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 08.09.2006

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Aufnahme des von ihr vertriebenen Arzneimittels Fraxiparin in einer …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 07.09.2006

Streitig ist, ob der Klägerin SGB-II-Leistungen als Zuschuss - statt darlehensweise - zustehen

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 07.09.2006

Umfang der Regelleistung nach dem SGB 2

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 06.09.2006

Streitig sind Regresse wegen der Verordnung von koaxialen Interventionssets als Sprechstundenbedarf (SSB) in …

Sozialrecht

SG Ulm Beschluss 06.09.2006

Der Kläger begehrte im Klageverfahren (S 11 SB 901/05) unter Abänderung des angefochtenen Bescheides vom …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 06.09.2006

Die Beteiligten streiten um Insolvenzgeld (Insg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.09.2006

Persönlichkeitsstörung (GdB 70) 2.Schwerhörigkeit (GdB 10) 3.Migräne (GdB 10) 4.Schmerzsyndrom der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 05.09.2006

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Aufnahme der von ihr unter der Marke Actonel® vertriebenen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 05.09.2006

Die Beteiligten streiten um einen geplanten Umzug der Antragstellerin

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 29.08.2006

Der am 08.05.2006 gestellte sinngemäße Antrag, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.08.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Rückforderung der Witwenrentenleistung von Dezember 1997 bis Juli 2000 in …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 23.08.2006

Mit Bescheid vom 24.04.2006 bewilligte die Antragsgegnerin dem Antragsteller für den Zeitraum vom 01.05.2006 …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.08.2006 zitiert von 1

Umstritten ist, ob der Kläger Anspruch auf Gewährung von Insolvenzgeld (Insg) für die Zeit vom 01.09. bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.08.2006 zitiert von 1

Umstritten ist, ob dem Kläger vom 01.07. bis 26.11.2003 Arbeitslosenhilfe (Alhi) zu gewähren ist

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.08.2006

Umstritten ist, ob dem Kläger ein Anspruch auf Insolvenzgeld (Insg) für die Monate Februar bis April 2002 in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 22.08.2006

Die Kläger begehren von der Beklagten Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.08.2006 zitiert von 2

Streitig ist, ob der Kläger für das Widerspruchsverfahren gegen den Bescheid der Beklagten vom 21.06.2004 die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 22.08.2006

Anspruch der Antragstellerin auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II für die Zeit …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 21.08.2006

Keine Verwirkung einer Beitragsnachforderung bei Unkenntnis des Arbeitgebers über mehrere Minijobs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 21.08.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 17.08.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Entschädigung aus der gesetzlichen Unfallversicherung für einen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.08.2006

Vergütung physiotherapeutischer Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 16.08.2006

Mit der Klage im Ausgangsverfahren begehrte der Kläger, unter Rücknahme des bestandskräftigen Bescheides vom …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 16.08.2006 zitiert von 1

Mit Schreiben vom 24. Juni 2005 beantragte der Kläger bei der Beklagten die Gewährung eines Darlehens in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.08.2006

Umstritten ist im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 SGB X die Gewährung von Übergangsgeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 10.08.2006

Streitig ist die Höhe der angemessenen Leistungen für Unterkunft und Heizung (LUH)

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 02.08.2006

Der 1977 geborene Antragsteller bezieht seit dem 01. November 2005 zusammen mit seiner Ehefrau und dem …

Sozialrecht

SG Düsseldorf 1. Kammer Gerichtsbescheid 01.08.2006

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung aus der gesetzlichen Unfallversicherung eines Arbeitsunfalls …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 28.07.2006

Der 1977 geborene Antragsteller bezieht seit dem 01. November 2005 zusammen mit seiner Ehefrau und dem …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.07.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Rückerstattung von Pflegegeld streitig

Sozialrecht

SG Köln 18. Kammer Urteil 21.07.2006

Ob die Beklagte dem Kläger Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung zu erbringen hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold 14. Kammer Urteil 12.07.2006

Streitig ist, ob die Beklagte berechtigt war, die Klägerin wegen Beitragsrückständen der

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 12.07.2006

Ob die Antragsgegnerin das von der Antragstellerin vertriebene Medikament Granocyte® als sog. …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 11.07.2006

Dieser Antrag war - wie schon der Wortlaut nahelegt - als Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Urteil 10.07.2006

Einstellungszuschuss bei Neugründung

Förderungsausschluss · Einstellung beim früheren Arbeitgeber · Einzelkaufmann mit mehreren Betrieben · Arbeitgeberbegriff

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 07.07.2006

Der Antragsteller reiste zu einem Vorstellungsgespräch – insoweit finanziell von der Antragsgegnerin …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 06.07.2006

Diese Auslegung ergibt sich aus einer Würdigung des gesamten Antragsvorbringens

Sozialrecht

LSG NRW 12. Senat Beschluss 05.07.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 24.02. …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 05.07.2006

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der von der Klägerin als Arbeitnehmerin entrichteten Beiträge zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 28.06.2006

Die Schuldner und Antragsgegner wenden sich gegen die Vollstreckbarerklärung zweier luxemburgischer Urteile

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.06.2006

Ob der Kläger gegenüber der Beklagten einen Anspruch auf Erstattung der Kosten für eine bei ihm durchgeführte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 28.06.2006

Die Klägerin ist die Witwe des am ... geborenen und am ... verstorbenen Herrn

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 28.06.2006

Streitig ist die Gewährung von Leistungen nach § 4 Altersteilzeitgesetz (AtG)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.06.2006

Ob der Kläger gegenüber der Beklagten einen Anspruch auf Erstattung der Kosten einer bei ihm durchgeführten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Beschluss 26.06.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Hilfe zur Pflege ab 01.01.2006

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Stuttgart Beschluss 23.06.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die weitere Übernahme der Kosten einer …

Sozialrecht

SG Münster Gerichtsbescheid 23.06.2006

Streitig zwischen den Beteiligten ist, ob Tilgungsleistungen bei der Bedarfsberechnung nach dem SGB II zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen