§ 183 SGG – Rechtsprechung (6.950 Entscheidungen) – Seite 128

LSG NRW Urteil 08.03.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Einstufung in eine Pflegeklasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.03.2004

Umstritten ist, ob der Kläger Anspruch auf Arbeitslosenhilfe hat oder ob dieser Anspruch erloschen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.03.2004

Umstritten ist die Berücksichtigung von Einmalzahlungen bei den Leistungen für den Kläger rückwirkend ab 1992 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 19. Kammer Gerichtsbescheid 01.03.2004

In dem Rechtsstreit geht es um die Gewährung von Arbeitslosengeld

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 26.02.2004 LS

Verband von Leistungserbringern

Unterlassungsanspruch gegen Krankenkasse wegen … · Prozessstandschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.02.2004

Bei der Antragstellerin handelt es sich um ein Unternehmen, das sich auf die Hilfsmittelversorgung im Bereich …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.02.2004

Bei der Klägerin handelt es sich um ein Unternehmen, das sich auf die Hilfsmittelversorgung im Bereich der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.02.2004

Bei der Antragstellerin handelt es sich um ein Unternehmen, das sich auf die Hilfsmittelversorgung im Bereich …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.02.2004

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 10.09.1997 bis 04.12.1997 und über einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der ihm erteilten Genehmigung zur Durchführung und Abrechnung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2004

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Erstattung von Kosten für die Tätigkeit seines bevollmächtigten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.02.2004

Ob der Beklagte dem Kläger eine Verletztenrente gewähren muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 10.02.2004

Ob der Klägerin ein Vergütungsanspruch für Krankenhausleistungen in Höhe von 131,39 Euro (256,97 DM) zusteht …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.02.2004

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Pflegestufe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 04.02.2004

Die Klägerin beantragte bei der Beklagten die Gewährung einer US-Fußorthodese

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 04.02.2004 zitiert von 1

Höhe der Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 01.01.2002 bis 31.12.2003

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.02.2004

Ob die Bewilligung von Arbeitslosengeld an den Kläger rechtswidrig war und von der Beklagten mit Wirkung für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 03.02.2004

Der Kläger begehrt Erfüllung aus einem Vermittlungsgutschein

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2004

Ob der selbständig tätige Kläger nur geringere Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung zu zahlen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 29.01.2004

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung eines Eingliederungszuschusses für ältere Arbeitnehmer

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2004

Der Kläger begehrt im Wege der Überprüfung gemäß § 44 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB X) höhere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2004

Umstritten ist die Höhe der Arbeitslosenhilfe des Klägers für den Bewilligungsabschnitt ab 18.01.2002

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2004 zitiert von 1

Umstritten ist die Höhe der der Klägerin für den am 31.05.2002 beginnenden Bewilligungsabschnitt zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2004

Eintritt einer Sperrzeit von 6 Wochen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2004

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld und die Rückforderung derselben für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.01.2004

Im Ausgangsverfahren hat die Antragstellerin begehrt, aufschiebende Wirkung ihres Widerspruchs gegen den nach …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 14.01.2004

Die Klägerin begehrt die Neuberechnung der bewilligten Altersrente nach § 44 Sozialgesetzbuch 10. Buch …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Ob die Beklagte die Kosten des Klägers für eine behindertengerechte Küche übernehmen muss

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Arbeitsgenehmigung für eine Beschäftigung als Mosaikleger bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Ursprünglich ging es der Klägerin um die Frage, ob eine Mitarbeiterin der Beklagten eine bestimmte Äußerung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Ob der Kläger einen Eingliederungszuschuss in Höhe von 33.696 DM zu erstatten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.12.2003

Der Kläger begehrt im Wege der Fortführung des früheren Verfahrens S 8 RJ 63/99 die Neuberechnung seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.12.2003

Die im Mai 1926 geborene und am 00.11.2000 verstorbene I L (im Folgenden: Versicherte) war bei der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.12.2003

Die Beteiligen streiten darüber, ob der Kläger verpflichtet ist, für die Zeit vom 01.01.1999 bis 30.11.2001 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.12.2003

Der Kläger beansprucht von der Beklagten eine sinnvolle Planung seiner beruflichen Wiedereingliederung sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.12.2003 zitiert von 1

Ob die Beklagte der Klägerin eine Regelaltersrente ab November 1997 gewähren muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.12.2003

Ob die Beklagte dem Kläger vom 01. Januar 1984 bis zum 30. September 1992 eine Rente wegen verminderter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.12.2003

Rechtmäßigkeit von Arzneiregressen wegen unzulässiger Verordnungen in den Quartalen I/97 und II/97 in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 13. Kammer Urteil 04.12.2003

Die Beteiligten streiten um das Ruhen des Leistungsanspruches wegen des Erhaltes einer Abfindung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 03.12.2003

Sachlich-rechnerische Berichtigungen im Quartal I/2000 bei Anästhesie-Leistungen im Zusammenhang mit …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen 20. Kammer Urteil 27.11.2003

Die Beteiligten streiten um die Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.11.2003 zitiert von 1

Streitig ist die Vergütung von Therapieberichten nach Abschnitt VII.29.5. der Heilmittel-Richtlinien ((HMR) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 25.11.2003

Streitgegenstand ist die Höhe des dem Kläger zustehenden Insolvenzgeldes

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2003

Eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ab Januar 2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 20.11.2003

Streitig ist, ob dem Kläger wegen der Folgen des Unfalls vom 16.01.1996 Rente aus der gesetzlichen …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 20.11.2003

Streitig ist, ob dem Kläger 1973 zu niedrige Verletztenrente bewilligt wurde und ob der Grad der Minderung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 19.11.2003

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld mit Wirkung vom 01.04.2000 bis 14.05.2000 und über einen damit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.11.2003

Ob der zwischen ihnen geführte Rechtsstreit S 10 AL 136/00 - SG Detmold - erledigt ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.11.2003

Umstritten ist, ob die Beklagte es in der Vergangenheit rechtswidrig abgelehnt hat, die Umschulung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.11.2003 zitiert von 1

Streitig ist die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen