Urteile zu § 183 SGG – Seite 23

Sozialgerichtsgesetz

6.949 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.949 Entscheidungen

LSG Hamburg 3. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung · soziale Anpassungsschwierigkeiten · Nachgehen von Alltagsbeschäftigungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Bildung eines Durchschnittseinkommens · Zufluss einmaliger Einnahmen neben laufenden Einnahmen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Aufenthalt in einer Einrichtung … · Drogentherapie · Gewährung von Prozesskostenhilfe · verfassungsrechtliche Voraussetzung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Pauschgebühr

Gebührenermäßigung · Gleichsetzung von kontradiktorischen Gerichtsentscheidungen …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht · Bezeichnung eines Beweisantrags · "ohne hinreichenden Grund" iS von § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 … · sachlich-rechtlicher Standpunkt des LSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Asylbewerberleistungen – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhauses wegen stationärer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls · Behandlung mit ätiologischer Diagnostik und … · keine medizinische Notwendigkeit einer transösophagealen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein

Nebenbestimmung · Aufnahme der Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozessvollmacht

ernstliche Zweifel am Bestehen · Nachweis · nicht nachgewiesene Prozessvollmacht · Verwerfung des Rechtsmittels

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Nichtzulassungsbeschwerde · Fristversäumnis · Fristbeginn · Zustellung beim Beteiligten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnungsprüfung · nachweislich fehlerhafte Abrechnung eines Krankenhauses … · kein Anspruch auf Aufwandspauschale · weitere Anwendung der BSG-Rechtsprechung über die Einfügung …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Berücksichtigung von Vermögen des nicht getrennt lebenden … · Härtefall

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einkommenseinsatz · Wohnungsrecht · Erlöschen bei Aufnahme in ein Pflegeheim · Überlassung der Ausübung an einen anderen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 187
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung eines Gefangenen

Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen