Urteile zu § 183 SGG – Seite 25

Sozialgerichtsgesetz

6.949 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.949 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerfreizügigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 3

beigeordneter Rechtsanwalt · Verfahrensgebühr · Terminsgebühr · Synergieeffekt bei parallelen Klageverfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS

unangemessene Verfahrensdauer · Ruhen des Ausgangsverfahrens · Wegfall des Ruhensgrundes · Zurechnung der Verzögerungszeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS

unangemessene Verfahrensdauer · Ruhen des Ausgangsverfahrens · Wegfall des Ruhensgrundes · Zurechnung der Verzögerungszeit

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3

sport-)psychologischen Beraterin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 5

Verfahrensmangel · absoluter Revisionsgrund · Geschäftsunfähigkeit · Vorliegen von Prozessunfähigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 3

Mitwirkung eines wegen Befangenheit abgelehnten Richters · Heilung durch Zustellung eines Beschlusses über die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Vorstandsmitglied einer Stiftung · Primat des Stifterwillens · Gleichlauf von Vertretungs- und Geschäftsführungsbefugnis · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss LS

Verfahrensmangel · Verletzung der Garantie des gesetzlichen Richters · unterbliebene Vorlage an den EuGH durch letztinstanzliches … · Nichtzulassungsbeschwerde als Rechtsmittel iS des Art 267 …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Beweislast bei Zahlung einer Schlussrechnung unter … · Beweislast bei Nichteinleitung einer Auffälligkeitsprüfung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Burg im Landkreis Jerichower Land in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Magdeburg 34. Kammer Beschluss LS

Auslegung von Prozesserklärungen · hier: Auslegung des eingelegten Rechtsmittels als … · grobes prozessuales Unrecht · offensichtliche Erforderlichkeit der Berechtigung des Tenors

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss LS

fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung · Zulässigkeit des Antrags auf mündliche Verhandlung · Statthaftigkeit der Berufung · Wert des Beschwerdegegenstandes im Zugunstenverfahren

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Bayern Beschluss

Sozialgerichtsgesetz · Ordnungsgeld · Sachverständigenpflicht · Fristverlängerung · Verfahrensverzögerung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS

beigeordneter Rechtsanwalt · Terminsgebühr · verspäteter Beginn der mündlichen Verhandlung · Berücksichtigung von Wartezeiten

Sozialrecht Abgeändert