Urteile zu § 183 SGG – Seite 28

Sozialgerichtsgesetz

6.949 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.949 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Mund-Kiefer-Gesichtschirurg in einer … · Vertrag über die Tätigkeit als freier Mitarbeiter · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Unzulässigkeit · berechtigtes Interesse an Feststellung des zuständigen … · bestandskräftiger Bescheid im Rechtsverhältnis zur … · Revisionsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – absoluter Revisionsgrund

Grundsatz des gesetzlichen Richters · Verwerfung der Berufung · Entscheidung durch Beschluss nach einem Gerichtsbescheid · keine Beantragung der mündlichen Verhandlung durch den …

Sozialrecht Revision verworfen
LSG Hamburg 3. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Versorgungsmedizinische Grundsätze

keine generelle Anerkennung der Adipositas als Behinderung · kein GdB bei Berücksichtigung der Auswirkungen in anderen … · kein Widerspruch zur EuGH-Rechtsprechung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Physiotherapeut · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Dienstreise · Betriebsweg · Rückweg von der Nahrungsaufnahme · sachlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Prozess- statt Sachurteil · unzulässige Berufung · unzutreffende Rechtsmittelbelehrung des SG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Tod des Verletzten · Ursachenzusammenhang · wesentliche Teilursache · Konkurrenzursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen