Urteile zu § 183 SGG – Seite 41

Sozialgerichtsgesetz

6.949 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.949 Entscheidungen

SG Kiel 6. Kammer Beschluss
Recht der Arbeitnehmerüberlassung

Erteilung einer Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung · Überprüfung der Zuverlässigkeit des Verleihers bei … · Zulässigkeit der Führung eines Arbeitszeitkontos für einen … · Berücksichtigung einer Entsendezulage bei der Ermittlung …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

parallel geführte Klageverfahren ohne förmliche Verbindung · kein Vorliegen "derselben Angelegenheit" · mehrere Verfahren um dieselbe Leistung nach dem SGB 2 · Vergütungsfestsetzung im Parallelverfahren

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · Gelegenheitsursache · geeigneter Unfallhergang

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · wesentliche Bedingung · Nachweis · keine Begleitverletzung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Kodierung eines Behandlungsfalls im Zusammenhang mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Kosten PKH RVG
Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Beschluss
Kinderzuschlag nach § 6a BKGG 1996

Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Jahressonderzahlung · vorzeitiger Verbrauch

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Marburg 10. Kammer Beschluss LS
Ein Anerkenntnis i.S.v.
Sozialrecht Abgeändert
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – revisionsrechtliche Überprüfbarkeit

Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 · allgemeine (generelle) Tatsachen · aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand · keine Bindungswirkung: offensichtlich falscher …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · Regelmäßigkeit · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 32
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit im Fälligkeitsmonat des … · Nichtverteilung der Heizmaterialkosten auf 12 Monate · kein Verweis auf Ansparung oder zukünftiges Einkommen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Zeitpunkt des Erbfalls während des Leistungsbezugs · Zufluss der Geldmittel nach Unterbrechung des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Ermittlung des Beschwerdegegenstandswerts · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 62
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Kosten für Schulbücher · kein persönlicher Schulbedarf · Regelbedarfsanteil übersteigende Kosten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen