Urteile zu § 183 SGG – Seite 44

Sozialgerichtsgesetz

6.949 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.949 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Fachkrankenpfleger für Anästhesie im Krankenhaus auf der … · Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 123
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Rückschreibung in die Zeit vor Aufstellung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Halle 14. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für EU-Ausländer · Anforderung an Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit als …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Teilzahlung und spätere Nachzahlung von Arbeitsentgelt · Absetzung bzw Verteilung der Freibeträge

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Vielkläger · Verzögerungsrüge · Auslegung · Äußerung nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · medizinische Voraussetzungen für die Diagnose einer Sepsis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · medizinische Voraussetzungen für die Diagnose einer Sepsis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Stuttgart 7. Kammer Urteil LS
Sozialversicherung – Statusfeststellung

Elementenfeststellung über das Vorliegen einer abhängigen … · Erhebungsbeauftragte nach § 14 BStatG · keine abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

neue Behandlungsmethode · Nutzen noch nicht hinreichend belegt, aber Potenzial einer … · Krankenhausbehandlung nach § 137c Abs 1 S 2 SGB V idF vom … · hier: Lungenvolumenreduktion mittels Implantation von Coils …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 2. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertbestimmung

Addition mehrerer Streitgegenstände in demselben Verfahren … · Streitwerte der Beitragsforderungen und der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 27
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Bezeichnung als "Änderungsbescheid" · Bekanntgabe · Erstattung erbrachter Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 17
Grundsicherung für Arbeitsuchende

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Eintritt der Volljährigkeit während des Klageverfahrens

Sozialrecht Revision zurückgewiesen