Urteile zu § 183 SGG – Seite 56

Sozialgerichtsgesetz

6.949 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.949 Entscheidungen

BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 19
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Rechtswidrigkeit des Beitragsbescheids · Ermessensfehler · Beitragspflichtiger · neu entstandene Beitragspflicht gem § 130 Abs 2 S 2 SGB 7

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 63
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Dienstreise · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · sachlicher Zusammenhang · Weg zur Toilette

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 92
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · schwankendes Einkommen · Zugrundelegung eines Durchschnitts aus dem tatsächlichen … · fehlende Rechtsgrundlage

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Revision

Jahresfrist zur Revisionsbegründung bei fehlerhafter … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 30
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nebenkostennachforderung für nicht mehr bewohnte Unterkunft · durchgehender Leistungsbezug vom Zeitpunkt der Entstehung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht – Notärztin im Rettungsdienst

Nebentätigkeit einer in Vollzeit bei einem Krankenhaus … · vertragliche Ausgestaltung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Vielkläger · Vielzahl von gleichzeitig anhängig gemachten Klagen · übermäßige Inanspruchnahme der Sozialgerichte · schädliches Prozessverhalten zum Nachteil anderer …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Höhe · Einschätzung · Erstfestsetzung einer Dauerrente · Abänderung der Verwaltungsentscheidung durch das Gericht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 17
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr · Entstehung und Höhe · Berücksichtigung von anwaltlichen Tätigkeiten · zeitlich beschränkte Gewährung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit · degenerativer Schaden

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · geeigneter Unfallhergang · Riss der Rotatorenmanschette

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Renten- und Arbeitslosenversicherung

schriftliche Befundung radiologischer Bilder durch … · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr · Entstehung und Höhe · Berücksichtigung von anwaltlichen Tätigkeiten · zeitlich beschränkte Gewährung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert