Urteile zu § 183 SGG – Seite 80

Sozialgerichtsgesetz

6.950 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.950 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss LS

Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · fehlende Verwaltungsakteigenschaft der Zuweisung einer … · Zumutbarkeit des Abwartens eines Sanktionsbescheides

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS

abgeschlossenes Verfahren · Sechsmonatsfrist · Entbehrlichkeit des Vorverfahrens · Bemessung der unangemessenen Dauer

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS zitiert von 4

Übernahme der außergerichtlichen Kosten durch die … · Bestreiten des Zugangs der Ladung · Freibeweis · Sinn und Zweck von § 141 Abs 3 ZPO

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

notwendiger Lebensunterhalt · Kosten der Beschaffung von Ausweispapieren · seit 1.1.2011 Bestandteil des Regelbedarfs · Bezugnahme der Gesetzesbegründung auf Kosten für einen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 61

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Anforderungen an das Vorliegen und Fortbestehen eines … · keine Verzinsung des Erstattungsanspruchs nach § 44 SGB 1

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Duisburg Urteil

Grad der Behinderung · Sozialhilfe · Behinderungsanerkennung · GdB-Berechnung · Erstfeststellungsverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 205. Kammer Urteil LS

Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit ohne Zustimmung · Unmöglichkeit der Rückkehr aus dem Ausland · sozialgerichtliches Verfahren · Zulassung der Berufung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 21

Klage eines Krankenhausträgers gegen den Gemeinsamen … · dreifacher Jahresüberschuss aus den entsprechenden … · Perinatalzentrum

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS

Verzögerungsrüge · Unverzüglichkeit · Monatsfrist · angemessene Verfahrensdauer

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS

Verzögerungsrüge · Unverzüglichkeit · Monatsfrist · angemessene Verfahrensdauer

Sozialrecht
SG Magdeburg 45. Kammer Urteil

Behandlungsleitung iS des OPS 8-550 · Einleitung des Prüfverfahrens durch Krankenkasse · Umfang der Datenübermittlung nach § 301 SGB 5 · Leistungen der Frührehabilitation zählen zur medizinischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen